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Remigration in der EU! – Wie Lettland plant, knapp 1.000 Russen auszuweisen, ohne dass es jemanden stört
Mit strengen Maßnahmen versuchen die Behörden in Lettland, das Leben der russischstämmigen Minderheit im Land zu erschweren. Personen, die einen Sprachtest nicht bestehen, droht die Ausweisung. Weder Brüssel noch die westliche Zivilgesellschaft protestieren dagegen. Fast 1.000 ethnische Russen in Lettland haben einen Brief von der Migrationsbehörde erhalten, in dem sie aufgefordert werden, das Land innerhalb weniger Tage zu verlassen, weil sie angeblich nicht über ausreichende Kenntnisse der lettischen Sprache verfügen. Diese Maßnahme ist Teil einer Verschärfung des lettischen Ausländerrechts, das sich gezielt gegen die russischstämmige Minderheit richtet. Besonders betroffen sind die Russen in Ost-Lettland, wo die Menschen weiterhin Russisch sprechen. Viele fühlen sich durch die neuen Anforderungen erniedrigt und infrage gestellt. Die meisten Russen in Lettland sind der Aufforderung bereits nachgekommen, aber etwa 2.500 Personen haben dies bisher nicht getan. Die lettischen Behörden befürchten, dass Putin die russischsprachige Minderheit in Lettland als Vorwand nutzen könnte, um gegen das Land vorzugehen. Deshalb wurden obligatorische Sprachtests und strengere Anforderungen für die Aufenthaltsgenehmigung eingeführt. Diese Maßnahmen erinnern an die Deportationen unliebsamer nationaler Minderheiten während der Stalin-Ära. Es scheint darum zu gehen, den Russen das Leben in Lettland so unangenehm wie möglich zu machen, damit sie das Land verlassen. Die EU scheint sich nicht darüber zu empören. Die doppelten Standards sind offensichtlich
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Remigration made in EU! – Wie Lettland knapp 1.000 Russen vertreiben will und sich niemand darüber aufregt
Mit rigiden Maßnahmen versuchen die lettischen Behörden, der russischstämmigen Minderheit im Lande das Leben zu vergällen. Wer einen Sprachtest nicht besteht, dem droht die Ausweisung. Und sowohl Brüssel wie auch die ‚anständigen Aufständigen‘ der westlichen Zivilgesellschaft schweigen. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.ch. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Wie nennt man es, wenn an die 1.000 Menschen einer ethnischen Minderheit, die aber rund ein Viertel der Gesamtbevölkerung stellt, gezwungen werden, innerhalb kürzester Zeit das Land, in dem sie seit Jahrzehnten friedlich leben, zu verlassen, nur weil sie den erforderlichen Sprachtest nicht bestanden oder – aus welchen Gründen auch immer – gar nicht absolviert haben? Ja, genau! Remigration ist nicht
