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Remigration in der EU! – Wie Lettland plant, knapp 1.000 Russen auszuweisen, ohne dass sich jemand darüber beschwert
Mit strengen Maßnahmen versuchen die Behörden in Lettland, das Leben der russischstämmigen Minderheit im Land zu erschweren. Personen, die einen Sprachtest nicht bestehen, riskieren die Abschiebung. Weder Brüssel noch die westliche Zivilgesellschaft protestieren dagegen. Fast 1.000 ethnische Russen, die in Lettland leben und etwa ein Viertel der Gesamtbevölkerung ausmachen, haben einen Brief von der Migrationsbehörde erhalten, der sie auffordert, das Land innerhalb weniger Tage zu verlassen. Der Grund dafür ist, dass sie angeblich nicht über ausreichende Kenntnisse der lettischen Sprache verfügen. Diese Maßnahme ist Teil einer Verschärfung des lettischen Ausländerrechts, das sich gezielt gegen die russischstämmige Minderheit richtet. Es wird ein obligatorischer Sprachtest für eine neue Aufenthaltsgenehmigung verlangt und ethnische Russen müssen einen Fragebogen ausfüllen, in dem sie ihren Aufenthalt nachweisen und ihre Meinung zur Annexion der Krim angeben müssen. Diese Kontrollmaßnahmen erinnern viele an die Sowjetzeit. Besonders hart trifft dies die russischsprachige Minderheit im Osten Lettlands, wo die Menschen weiterhin Russisch sprechen. Viele fühlen sich durch diese neuen Anforderungen erniedrigt und infrage gestellt. Die meisten russischstämmigen Menschen in Lettland sind der Aufforderung bereits nachgekommen, aber etwa 2.500 Personen haben dies bisher nicht getan. Die genauen Gründe dafür sind unklar. Etwa 1.000 Menschen wurden von der Migrationsbehörde aufgefordert, das Land zu verlassen. Es ist noch nicht klar, wie viele tatsächlich gehen werden. Die lettischen Behörden befürchten, dass Putin die russischsprachige Minderheit in Lettland als Vorwand nutzen könnte, um gegen das Land vorzugehen. Deshalb wurden die Sprachtests und die Anforderungen für die Aufenthaltsgenehmigung verschärft. Diese Maßnahmen werden vor allem die älteren und sozial schwachen Menschen treffen. Es scheint darum zu gehen, den Russen das Leben in Lettland so unangenehm wie möglich zu machen, damit sie das Land freiwillig verlassen. Russische Denkmäler wurden bereits abgerissen und eine behördliche Sprachpolizei überprüft die Speisekarten in Restaurants auf korrekte lettische Bezeichnungen. Alles, was an das Russische erinnert, ist nicht willkommen und wird von der russischen Community in Lettland scharf kritisiert. Die EU scheint sich nicht darüber zu empören. Die doppelten Standards sind offensichtlich, sowohl in der offiziellen Politik als auch in der Zivilgesellschaft
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Remigration made in EU! – Wie Lettland knapp 1.000 Russen vertreiben will und sich niemand darüber aufregt
Mit rigiden Maßnahmen versuchen die lettischen Behörden, der russischstämmigen Minderheit im Lande das Leben zu vergällen. Wer einen Sprachtest nicht besteht, dem droht die Ausweisung. Und sowohl Brüssel wie auch die ‚anständigen Aufständigen‘ der westlichen Zivilgesellschaft schweigen. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.ch. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Wie nennt man es, wenn an die 1.000 Menschen einer ethnischen Minderheit, die aber rund ein Viertel der Gesamtbevölkerung stellt, gezwungen werden, innerhalb kürzester Zeit das Land, in dem sie seit Jahrzehnten friedlich leben, zu verlassen, nur weil sie den erforderlichen Sprachtest nicht bestanden oder – aus welchen Gründen auch immer – gar nicht absolviert haben? Ja, genau! Remigration ist nicht
