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Heil unterstützt Bürgergeld und plant Rentenreform für Februar

Published On: 1. Februar 2024 13:30

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die Kritik an den Milliardenausgaben des Staates für soziale Zwecke und insbesondere das Bürgergeld verteidigt. Laut zeit.de kündigte Heil in der Haushaltsdebatte im Bundestag an, in den kommenden Wochen einen Entwurf für die geplante Rentenreform vorzulegen, um das Rentenniveau in Deutschland langfristig zu sichern. Darüber hinaus betonte Heil, dass seit der Einführung des Mindestlohns im Jahr 2015 rund zwei Millionen Menschen aus dem Niedriglohnsektor aufgestiegen seien. Seitdem ist der Mindestlohn um 46 Prozent gestiegen. Die Union erinnerte daran, dass Leistung nur angemessen belohnt werde, wenn es einen ausreichend großen Abstand zwischen Arbeitseinkommen und Sozialleistungen gebe. Sie kritisierte erneut die geplante Erhöhung des Bürgergeldes um 12 Prozent, da dies diesem Ziel entgegenwirke.

Bundesarbeitsminister verteidigt Milliardenausgaben für Soziales

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die Kritik an den Milliardenausgaben des Staates für soziale Zwecke und insbesondere das Bürgergeld verteidigt. Laut zeit.de kündigte Heil in der Haushaltsdebatte im Bundestag an, in den kommenden Wochen einen Entwurf für die geplante Rentenreform vorzulegen, um das Rentenniveau in Deutschland langfristig zu sichern.

Aufstieg aus dem Niedriglohnsektor dank Mindestlohn

Darüber hinaus betonte Heil, dass seit der Einführung des Mindestlohns im Jahr 2015 rund zwei Millionen Menschen aus dem Niedriglohnsektor aufgestiegen seien. Seitdem ist der Mindestlohn um 46 Prozent gestiegen. Die Union erinnerte daran, dass Leistung nur angemessen belohnt werde, wenn es einen ausreichend großen Abstand zwischen Arbeitseinkommen und Sozialleistungen gebe.

Kritik an geplanter Erhöhung des Bürgergeldes

Die Union kritisierte erneut die geplante Erhöhung des Bürgergeldes um 12 Prozent, da dies dem Ziel eines ausreichend großen Abstands zwischen Arbeitseinkommen und Sozialleistungen entgegenwirke. Sie betonte, dass Leistung nur dann wieder hinreichend belohnt werde, wenn dieser Abstand gewährleistet sei

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Heil verteidigt Bürgergeld – Rentenreform im Februar

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die Milliardenausgaben des Staates fürs Soziale und speziell das Bürgergeld gegen Kritik verteidigt. Wie zeit.de meldet, habe Heil in der Haushaltsdebatte im Bundestag die Vorlage der geplanten Rentenreform in den kommenden Wochen angekündigt, mit der man „dauerhaft das Rentenniveau in Deutschland sichern“ wolle. Außerdem hätten rund zwei Millionen Menschen aus dem Niedriglohnsektor, so Heil, seit Einführung des Mindestlohns 2015 aufsteigen können. Seither sei der Mindestlohn um 46 Prozent gestiegen.  Die Union erinnerte daran, dass Leistung nur dann wieder hinreichend belohnt werde, wenn zwischen Arbeitseinkommen und Sozialleistungen ein genügend großer Abstand bestehe. Sie kritisierte erneut die Anhebung des Bürgergeldes um 12 Prozent, die diesem Ziel zuwiderlaufe.

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