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Ist der „Operationsplan Deutschland“ ein Mittel zur Bekämpfung kritischer Meinungen

Published On: 1. Februar 2024 17:18

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Kritischer Journalismus. Ohne „Haltung“. Ohne Belehrung. Ohne Ideologie.

Von Kai Rebmann

Der Ukraine-Krieg war und ist für Deutschland eine Zäsur – und das gleich in mehrfacher Hinsicht. Die Grünen haben sich von pazifistischen Weltrettern, die sie stets vorgaben zu sein, in eine Partei verwandelt, die Rüstungsexporte befürwortet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vollmundig eine „Zeitenwende“ ausgerufen. Die Bundeswehr wurde mit einem sogenannten „Sondervermögen“ – tatsächlich handelt es sich um neue Schulden – in Höhe von 100 Milliarden Euro ausgestattet. Kurzum: Die Illusion von einem auf Ewigkeit ausgelegten Frieden in Europa ist spätestens am 24. Februar 2022 wie ein Kartenhaus in sich zusammengefallen. In den Tagen und Wochen danach reifte auch bei dem letzten Träumer die Erkenntnis, dass die Bundeswehr nicht viel mehr als eine Schein-Armee ist. Wäre vor knapp zwei Jahren nicht Russland gen Ukraine gezogen, sondern der Fürst von Liechtenstein mit seinen imaginären Truppen im Allgäu einmarschiert – Deutschland hätte sich wohl noch am selben Tag ergeben müssen. Die 5.000 Helme, die die damalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) als „ganz deutliches Signal“ der Unterstützung in die Ukraine schickte, sind jetzt schon legendär.

Keine Macht den Andersdenkenden

Um für die neuartigen Bedrohungen des 21. Jahrhunderts künftig besser gerüstet zu sein, sucht die Bundeswehr derzeit den Schult

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„Operationsplan Deutschland“ als Instrument gegen kritische Meinungen?

Zum Inhalt springen Kritischer Journalismus. Ohne „Haltung“. Ohne Belehrung. Ohne Ideologie. Von Kai Rebmann Der Ukraine-Krieg war und ist für Deutschland eine Zäsur – und das gleich in mehrfacher Hinsicht. Die Grünen haben sich von pazifistischen Weltrettern, die sie stets vorgaben zu sein, in eine Partei verwandelt, die Rüstungsexporte befürwortet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vollmundig eine „Zeitenwende“ ausgerufen. Die Bundeswehr wurde mit einem sogenannten „Sondervermögen“ – tatsächlich handelt es sich um neue Schulden – in Höhe von 100 Milliarden Euro ausgestattet. Kurzum: Die Illusion von einem auf Ewigkeit ausgelegten Frieden in Europa ist spätestens am 24. Februar 2022 wie ein Kartenhaus in sich zusammengefallen. In den Tagen und Wochen danach reifte auch bei dem letzten Träumer die Erkenntnis, dass

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