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Maaßen: Werteunion strebt nach Regierungsbeteiligung – bereit für AfD-Vorhaben
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat erklärt, dass er offen für eine Unterstützung durch die AfD ist. Laut faz.net würde er eine Gesetzesinitiative der AfD unterstützen, wenn sie vernünftig und inhaltlich richtig wäre. Die Werteunion strebt nicht an, eine Oppositionspartei zu sein, sondern möchte regieren. Ihr Ziel ist es, eine Politikwende in Deutschland herbeizuführen. Wenn ein Kandidat der Werteunion in Thüringen die Chance hätte, Ministerpräsident zu werden und die AfD ihre Programmatik mittragen würde, hätte Maaßen damit kein Problem. Er spielt dabei auf die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich an, der 2019 mit den Stimmen der AfD-Fraktion zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und dann zum Rücktritt gezwungen wurde.
Maaßen hält die AfD noch nicht für koalitionsfähig, aber er betont, dass die Partei wichtige Themen anspricht, wie beispielsweise Probleme in der Migrationspolitik, Klima- und Energiepolitik sowie Wirtschaftspolitik.
H2: Offenheit für eine Unterstützung durch die AfD
H2: Ziel der Werteunion: Eine Politikwende in Deutschland
H2: Wichtige Themen der AfD: Migrationspolitik, Klima- und Energiepolitik, Wirtschaftspolitik
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Maaßen: Werteunion will regieren – offen für AfD-Initiativen
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zeigt sich mit seiner Werteunion offen für eine Unterstützung durch die AfD. Wie faz.net meldet, hätte er für den Fall, dass die AfD eine Gesetzesinitiative starte, „die vernünftig und inhaltlich richtig wäre“, keine Probleme damit, eine solche zu unterstützen. Anspruch der Werteunion sei es nicht, Oppositionspartei zu werden, sondern zu regieren. „Wir wollen eine Politikwende in Deutschland.“ Wenn etwa ein Werteunion-Kandidat in Thüringen die Chance hätte, Ministerpräsident zu werden, und die AfD „unsere Programmatik mitmachen würde, hätte ich überhaupt gar keine Probleme damit“. Maaßen spielte damit auf die Wahl des FDP-Mannes Thomas Kemmerich an, der 2019 vom Landtag in Erfurt auch mit den Stimmen der AfD-Fraktion zum Ministerpräsidenten gewählt und dann nach einem Machtwort der damaligen Kanzlerin Angela Merkel
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