Maaßen: Werteunion strebt nach Regierungsbeteiligung und ist offen für AfD-Initiativen

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat erklärt, dass er offen für eine Unterstützung durch die AfD ist. Laut faz.net hätte er kein Problem damit, eine Gesetzesinitiative der AfD zu unterstützen, wenn sie vernünftig und inhaltlich korrekt wäre. Die Werteunion strebt nicht an, eine Oppositionspartei zu sein, sondern zu regieren. Ihr Ziel ist es, eine politische Wende in Deutschland herbeizuführen. Wenn ein Kandidat der Werteunion in Thüringen die Chance hätte, Ministerpräsident zu werden und die AfD ihre Programmatik unterstützen würde, hätte Maaßen damit überhaupt keine Probleme. Er spielte dabei auf die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich an, der 2019 mit den Stimmen der AfD-Fraktion zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und dann aufgrund eines Machtworts von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Rücktritt gezwungen wurde. Maaßen hält die AfD in Thüringen noch nicht für koalitionsfähig, aber er betont, dass die Partei wichtige Themen anspricht, wie beispielsweise Probleme in der Migrationspolitik, der Klima- und Energiepolitik sowie der Wirtschaftspolitik.

Unterstützung der AfD durch Maaßen

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat erklärt, dass er offen für eine Unterstützung durch die AfD ist. Er wäre bereit, eine Gesetzesinitiative der AfD zu unterstützen, wenn sie vernünftig und inhaltlich korrekt wäre. Die Werteunion strebt nicht an, eine Oppositionspartei zu sein, sondern zu regieren und eine politische Wende in Deutschland herbeizuführen.

Keine Probleme mit einer Zusammenarbeit

Maaßen hat betont, dass er keine Probleme damit hätte, wenn ein Kandidat der Werteunion in Thüringen Ministerpräsident werden würde und die AfD ihre Programmatik unterstützen würde. Er verwies dabei auf den Fall des FDP-Politikers Thomas Kemmerich, der mit den Stimmen der AfD-Fraktion zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und dann zum Rücktritt gezwungen wurde.

Wichtige Themen der AfD

Maaßen hebt hervor, dass die AfD wichtige Themen anspricht, wie beispielsweise Probleme in der Migrationspolitik, der Klima- und Energiepolitik sowie der Wirtschaftspolitik. Er hält die AfD in Thüringen jedoch noch nicht für koalitionsfähig

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Maaßen: Werteunion will regieren – offen für AfD-Initiativen

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zeigt sich mit seiner Werteunion offen für eine Unterstützung durch die AfD. Wie faz.net meldet, hätte er für den Fall, dass die AfD eine Gesetzesinitiative starte, „die vernünftig und inhaltlich richtig wäre“, keine Probleme damit, eine solche zu unterstützen. Anspruch der Werteunion sei es nicht, Oppositionspartei zu werden, sondern zu regieren. „Wir wollen eine Politikwende in Deutschland.“ Wenn etwa ein Werteunion-Kandidat in Thüringen die Chance hätte, Ministerpräsident zu werden, und die AfD „unsere Programmatik mitmachen würde, hätte ich überhaupt gar keine Probleme damit“. Maaßen spielte damit auf die Wahl des FDP-Mannes Thomas Kemmerich an, der 2019 vom Landtag in Erfurt auch mit den Stimmen der AfD-Fraktion zum Ministerpräsidenten gewählt und dann nach einem Machtwort der damaligen Kanzlerin Angela Merkel

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