Maaßen: Werteunion strebt nach Regierungsbeteiligung und ist offen für AfD-Vorschläge

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat erklärt, dass er offen für eine Unterstützung durch die AfD ist. Laut faz.net hätte er keine Probleme damit, eine Gesetzesinitiative der AfD zu unterstützen, wenn sie vernünftig und inhaltlich richtig wäre. Die Werteunion strebt nicht an, eine Oppositionspartei zu sein, sondern möchte regieren. Ihr Ziel ist es, eine Politikwende in Deutschland herbeizuführen. Wenn ein Kandidat der Werteunion in Thüringen die Möglichkeit hätte, Ministerpräsident zu werden und die AfD ihre Programmatik unterstützen würde, hätte Maaßen damit überhaupt keine Probleme. Er spielte damit auf die Wahl des FDP-Mannes Thomas Kemmerich an, der 2019 mit den Stimmen der AfD-Fraktion zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und dann zum Rücktritt gezwungen wurde.

Maaßen hält die AfD noch nicht für koalitionsfähig, aber er betont, dass die Partei wichtige Themen anspricht, wie zum Beispiel Probleme in der Migrationspolitik, der Klima- und Energiepolitik sowie der Wirtschaftspolitik. Er sieht die AfD als eine Partei, die relevante Fragen aufwirft und diskutiert.

Die Äußerungen von Maaßen zeigen, dass er bereit ist, mit der AfD zusammenzuarbeiten, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Er betont jedoch, dass die Werteunion nicht grundsätzlich eine Zusammenarbeit mit der AfD anstrebt, sondern dass dies von den Umständen abhängt. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in Deutschland entwickeln wird und ob es zu einer Annäherung zwischen der Werteunion und der AfD kommen wird

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Maaßen: Werteunion will regieren – offen für AfD-Initiativen

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zeigt sich mit seiner Werteunion offen für eine Unterstützung durch die AfD. Wie faz.net meldet, hätte er für den Fall, dass die AfD eine Gesetzesinitiative starte, „die vernünftig und inhaltlich richtig wäre“, keine Probleme damit, eine solche zu unterstützen. Anspruch der Werteunion sei es nicht, Oppositionspartei zu werden, sondern zu regieren. „Wir wollen eine Politikwende in Deutschland.“ Wenn etwa ein Werteunion-Kandidat in Thüringen die Chance hätte, Ministerpräsident zu werden, und die AfD „unsere Programmatik mitmachen würde, hätte ich überhaupt gar keine Probleme damit“. Maaßen spielte damit auf die Wahl des FDP-Mannes Thomas Kemmerich an, der 2019 vom Landtag in Erfurt auch mit den Stimmen der AfD-Fraktion zum Ministerpräsidenten gewählt und dann nach einem Machtwort der damaligen Kanzlerin Angela Merkel

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