Offener Brief über den WHO-Pandemievertrag und die IHR

Veröffentlicht am: 1. Februar 2024 | Anzahl Kommentare: noch keine

Ein offener Brief von Uwe G. Kranz

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 27. Januar 2024 war der Stichtag, an dem die WHO den Mitgliedsstaaten die Beratungsentwürfe des Pandemievertrages (Pandemic Agreement – PA) und der Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations – IHR) hätte vorlegen müssen. Die Rechtmäßigkeit dieser Entscheidungen hängt davon ab, ob sie in der Satzung der WHO verankert sind. Eine Verletzung der Satzung hätte zur Folge, dass die beiden Rechtsinstrumente nicht verhandelt werden dürften. In ihrer jetzigen Form würden sie der WHO die Befugnis geben, bei einem öffentlichen Gesundheitsnotstand von internationaler oder regionaler Bedeutung umfassende Maßnahmen anzuordnen und den freien Diskurs in den Medien zu zensieren.

Der WHO-Generaldirektor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, der über die Ausrufung eines Gesundheitsnotstandes entscheidet, ist eine nicht transparent gewählte Person. Die WHO ist nicht demokratisch legitimiert und ihre Mitarbeiter genießen strafrechtliche Immunität. Der Entwurf der IHR-2024 ersetzt die bisherigen Handlungsprinzipien durch neue Prinzipien, die im Widerspruch zu unserer Verfassung und den Grundprinzipien unserer Demokratie stehen.

Es bleibt uns nur noch wenig Zeit, um den Spuk eines One-World-Gesundheitsregimes zu beenden. Es ist wichtig, dass die parlamentarische Beratung der IHR-2024 gefordert wird und eine demokratische Diskussion über ihre Inhalte stattfindet. Es sollte auch geprüft werden, ob Deutschland aus der WHO austreten kann.

Mit freundlichen Grüßen
Uwe G. Kranz

H2: Der WHO-Pandemievertrag und die WHO-Internationalen Gesundheitsvorschriften
H2: Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der WHO
H2: Die Bedeutung des WHO-Generaldirektors Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus

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Offener Brief zum WHO-Pandemievertrag und den IHR

Veröffentlicht am: 1. Februar 2024 | Anzahl Kommentare: noch keine Ein offener Brief von Uwe G. Kranz. Dieser offene Brief des MWGFD-Mitgliedes (Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.) Uwe Kranz, Ltd. Ministerialrat a. D. sowie ehemaliger LKA-Präsident Thüringens hat zum Thema den WHO-Pandemievertrag und die WHO-Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) und ist adressiert an alle Mitglieder des Deutschen Bundestages, des Deutschen Bundesrates und der Länderparlamente. OFFENER BRIEF WHO-Pandemievertrag und WHO-Internationale Gesundheitsvorschriften Sehr geehrte Damen und Herren, der 27. Januar 2024 war der Stichtag, an dem die WHO den Mitgliedsstaaten gem. Art. 19 und 20 die Beratungsentwürfe des Pandemievertrages (Pandemic Agreement – PA) und gem. Art. 21 und 22 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations – IHR) hätte vorlegen müssen

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