UN-Generalsekretär bezeichnet UNRWA als unverzichtbare Stütze der Gaza-Hilfe
Warnung: Einführung einer zentralen digitalen Währung in Deutschland für Bezahlkarten
STASI-Techniken: Die Maaßen-Akte – Der Verfassungsschutz überwacht den ehemaligen Präsidenten – Video
BERLIN, 1. Februar. /MMNEWS/. Der Verfassungsschutz hat seit Jahren seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen überwacht, was an die Methoden der STASI erinnert. Maaßen bezeichnet dies als Missbrauch des Verfassungsschutzes zur Unterdrückung politischer Gegner und als Angriff auf die demokratische Grundordnung. Hier ist ein Link zu einem Video, in dem er seine Ansichten dazu äußert: https://www.youtube.com/watch?v=Nv8LbuAPd8c. Außerdem können Sie hier die entsprechende Akte einsehen: https://hgmaassen.com/wp-content/uploads/2024/01/Bescheid_BfV_v_16012024.pdf.
Es gibt eine Erhöhung der Bezüge für Politiker wie Ursula von der Leyen um 15 Prozent, was ihnen monatlich bis zu 35.958 Euro einbringt. Dies hat zu Kritik geführt, da viele Bürger mit dem politischen System unzufrieden sind. Laut dem Österreichischen Demokratie Monitor 2022 sind nur noch 34% der Bevölkerung mit dem politischen System zufrieden. Österreich ist auch in der Rangliste der Pressefreiheit von Platz 18 auf Platz 31 zurückgefallen. Der Demokratie-Index 2023 hat Österreich erneut herabgestuft. Die Inflation liegt bei 20% und es gibt Forderungen nach einem Regierungswechsel. Die Anzahl der Firmenpleiten in Österreich ist um 96% im Vergleich zu 2021 gestiegen, und die Schuldenbelastung des Landes beträgt 175 Milliarden Euro.
Die österreichische Regierung plant ein Krisensicherheitsgesetz, was zu Forderungen nach einer Volksabstimmung führt. Es gibt auch Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk ORF, den einige als kommunistisches Zwangsfernsehen betrachten. Es besteht die Forderung nach seiner Abschaffung
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STASI-Methoden: Die Akte Maaßen – Verfassungsschutz beobachtet Ex-Präsident – Video
BERLIN, 1. Februar. /MMNEWS/. Der Vorgang erinnert an STASI-Methoden. Seit Jahren beschnüffelt der Verfassungsschutz seinen Ex-Präsidenten. Hans-Georg Maaßen: „Missbrauch des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung politischer Gegner und Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung.“ https://www.youtube.com/watch?v=Nv8LbuAPd8c Die Akte: https://hgmaassen.com/wp-content/uploads/2024/01/Bescheid_BfV_v_16012024.pdf Lesen Sie weiter Bis zu 35.958 Euro pro Monat: 15 Prozent höhere Bezüge für von der Leyen & Co. DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine” Österreichischer Demokratie Monitor 2022: Nur mehr 34% mit politischem System zufrieden Rangliste der Pressefreiheit: Österreich fällt von Platz 18 auf Platz 31 zurück Demokratie-Index 2023: Österreich erneut herabgestuft Inflation bei 20% – Regierung muss weg Österreich: 96% mehr Firmenpleiten als 2021 – Insolvenzstatistik 1. – 3. Quartal 2022 final Land der Schuldenberge – 175 Milliarden Euro im Sumpf CORONAs versenkt? Im
Details zu STASI-Methoden: Die Akte Maaßen – Verfassungsschutz beobachtet Ex-Präsident – Video
