Unsere Firma ist frei von Russen": Die dunklen Abgründe einer aufgehetzten Bevölkerung
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Wie erwartet: Maaßen ist als Nächster auf der Liste zum Ausscheiden
Die linken Neo-Faschisten übertreiben derzeit ein wenig, indem sie jeden, der es wagt, eine politische Konkurrenz aufzubauen, auf die Abschussliste setzen. Nachdem der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, lächerlicherweise als Beobachtungsobjekt des Nachrichtendienstes eingestuft wurde, fordern Politiker der Ampel-Koalition disziplinarische Konsequenzen. Carmen Wegge, Innenpolitikerin der SPD, bezeichnete es als Schande, dass jemand, der einst einer der obersten Verfassungshüter war, nun anscheinend gegen diese arbeitet. Auch im Ruhestand müsse sich Maaßen weiterhin an beamtenrechtliche Treuepflichten halten. Wegge findet daher die Prüfung von Disziplinarmaßnahmen richtig und sieht das Bundesinnenministerium als zuständig an. Marcel Emmerich, Innenpolitiker der Grünen, fordert ebenfalls dienstrechtliche Konsequenzen für Maaßen. Angesichts seiner langjährigen Tätigkeit als oberster Verfassungsschützer sei die jüngste Einordnung als Rechtsextremist ein Alarmzeichen und wirft Fragen zur Amtszeit auf. Emmerich betont, dass der demokratische Rechtsstaat sich gegen Verfassungsfeinde wehren müsse. Am Mittwoch wurde bekannt, dass Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Bundesamts für Verfassungsschutz im Bereich Rechtsextremismus abgespeichert ist. Maaßen selbst veröffentlichte ein Schreiben des Bundesamts, in dem seine dort abgespeicherten Äußerungen aufgeführt sind. Er bezeichnete die Belege als substanzlos für eine Beobachtung. Maaßen war von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamts. Der Schuss wird bei Sellner nach hinten losgehen. Es sind die verzweifelten und daher auch bösartigsten letzten Zuckungen einer untergehenden Epoche, die von den Linken und Grünen bestimmt war. (Mit Material von dts)
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Wie vorausgesagt: Maaßen steht als nächster auf der Abschussliste
Die linken Neo-Faschisten überziehen zur Zeit doch ein wenig, wenn sie jeden, aber auch wirklich jeden, der es wagt, eine politische Konkurrenz aufzubauen, auf die Abschussliste setzen: Nach der lächerlichen Einstufung des früheren Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, als Beobachtungsobjekt des Nachrichtendiensts fordern Ampel-Politiker dienstrechtliche Konsequenzen. “Es ist eine Schande, dass jemand, der einmal einer der obersten Verfassungshüter war, nun anscheinend selbst gegen diese arbeitet”, sagte die SPD-Innenpolitikerin Carmen Wegge der “taz” (Freitagsausgabe). Auch als Beamter im einstweiligen Ruhestand müsse sich Maaßen weiter an beamtenrechtliche Treuepflichten halten. “Das Handeln von Herrn Maaßen am rechten Rand ist eines ehemaligen politischen Beamten unwürdig. Ich finde deshalb die Prüfung von Disziplinarmaßnahmen richtig”, so Wegge. “Das Bundesinnenministerium als Dienstherrin ist nun gefragt.”
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