Russland: Einer der Gründer von Memorial als ausländischer Agent erklärt

Epoch Times, 3. Februar 2024

Das russische Justizministerium hat Oleg Orlow, einen bekannten Bürgerrechtler, zum „Auslandsagenten“ erklärt. Orlow, der 70 Jahre alt ist, wurde zusammen mit fünf anderen Personen in die Schwarze Liste aufgenommen, weil er Kritik am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geäußert und angebliche Falschinformationen über die politische Führung in Moskau verbreitet hat. Die Bezeichnung „Auslandsagent“ wird von der russischen Regierung verwendet, um Oppositionelle und Kritiker zu stigmatisieren. Personen, die in Russland als „ausländische Agenten“ gelistet sind, müssen mit zahlreichen Nachteilen rechnen. Ihre Finanzen werden verstärkt überwacht und ihre Arbeit in Russland wird erschwert. Nichtregierungsorganisationen beklagen, dass sich Russen aus Angst vor einer Zusammenarbeit mit „ausländischen Agenten“ abwenden.

Orlow ist seit den 1980er Jahren Mitarbeiter der Nichtregierungsorganisation Memorial, die ursprünglich zur Aufarbeitung politischer Gewaltherrschaft, insbesondere der Repressionen unter Josef Stalin, gegründet wurde. Er leitete jahrelang die Menschenrechtsabteilung von Memorial und organisierte während der Tschetschenienkriege Gefangenenaustausche als Vermittler. Memorial erhielt 2022 den Friedensnobelpreis, wurde jedoch bereits zuvor in Russland verboten. Auch Orlow, der den von Wladimir Putin angeordneten Krieg scharf kritisierte, geriet ins Visier der Justiz. Ende 2023 wurde er zu einer Geldstrafe verurteilt, was angesichts der üblichen Praxis langer Freiheitsstrafen für Kriegsgegner als vergleichsweise milde angesehen wurde. Der Prozess wird jedoch noch einmal neu aufgerollt. Die Einstufung als Auslandsagent wird von Beobachtern als nächste Eskalationsstufe betrachtet.

H2: Russisches Justizministerium erklärt Oleg Orlow zum „Auslandsagenten“
H2: Orlow und Memorial: Kritik am russischen Angriffskrieg und Verbot in Russland
H2: Orlow zu Geldstrafe verurteilt – Prozess wird neu aufgerollt

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Russland: Memorial-Mitbegründer zum Auslandsagenten erklärt

Epoch Times 3. Februar 2024 Das russische Justizministerium hat den bekannten Bürgerrechtler Oleg Orlow zum „Auslandsagenten“ erklärt. Der 70-Jährige ist nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax neben fünf anderen Personen wegen seiner Kritik an Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und der Verbreitung von angeblichen Falschinformationen über die politische Führung in Moskau in die Schwarze Liste aufgenommen worden. Mit der Bezeichnung Auslandsagent lässt die russische Führung Oppositionelle und Kritiker brandmarken. Wer in Russland als „ausländischer Agent“ gelistet ist, muss mit zahlreichen Nachteilen rechnen. Die Organisationen, Medien und Personen in dem Register unterliegen einer verstärkten Aufsicht über ihre Finanzen. Die Einstufung soll Misstrauen gegen sie schüren und ihre Arbeit in Russland erschweren. Nichtregierungsorganisationen beklagen, dass sich Russen abwenden – aus Angst, der Zusammenarbeit

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