Bahn plant Sanierung vor Ausbau

Epoch Times, 2. Februar 2024

Die Deutsche Bahn wird aufgrund des Chaos um den Bundeshaushalt deutlich weniger Geld erhalten als geplant. Nun hat der bundeseigene Konzern beschlossen, an welcher Stelle gespart werden soll. Die neue Infrastruktur-Gesellschaft DB InfraGo hat sich dazu entschieden, zunächst die Sanierung des bestehenden Netzes voranzutreiben. Zahlreiche Modernisierungsmaßnahmen wurden dagegen zurückgestellt. Dies geht aus einem Schreiben an den Aufsichtsrat hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Gemäß einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts musste die Bundesregierung Milliardenlöcher im Haushalt 2024 und im Klima- und Transformationsfonds stopfen. Aufgrund der dadurch entstandenen Unsicherheiten in der Finanzierung mussten die Infrastrukturmaßnahmen kurzfristig priorisiert werden, so der Vorstandsvorsitzende der DB InfraGo, Philipp Nagl, in einem Brief an den Aufsichtsrat. Die DB hat in Absprache mit dem Bundesverkehrsministerium eine Priorisierungsreihenfolge festgelegt, die sich auf das Bestandsnetz konzentriert.

Einige Projekte, wie beispielsweise ein neuer Güterverkehrs-Korridor von Uelzen nach Halle, sind derzeit nicht abrufbar. Auch die Digitalisierung der S-Bahn in Hamburg und die Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse in Brandenburg stehen auf der Prioritätenliste weiter hinten. Die Ampel-Koalition hatte ursprünglich das Ziel, mehr Güter auf die Schiene zu verlagern. Die Deutsche Bahn betonte jedoch, dass aus der Liste keine Streichungen einzelner Projekte abgeleitet werden können. Die Umsetzung der Projekte werde sich jedoch verzögern.

Kritik kam von Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz Pro Schiene. Er forderte verlässliche Planungs- und Finanzierungsperspektiven für die Schieneninfrastruktur und sprach sich für einen mehrjährigen Infrastrukturfonds wie in der Schweiz aus.

H2: Deutsche Bahn spart an Modernisierungsmaßnahmen
Die Deutsche Bahn hat beschlossen, aufgrund der finanziellen Unsicherheiten im Bundeshaushalt vorerst die Sanierung des bestehenden Netzes voranzutreiben. Zahlreiche Modernisierungsmaßnahmen wurden zurückgestellt. Dieser Schritt wurde in einem Schreiben an den Aufsichtsrat der DB InfraGo angekündigt.

H2: Projekte auf der Prioritätenliste
Einige Projekte, wie ein neuer Güterverkehrs-Korridor von Uelzen nach Halle und die Digitalisierung der S-Bahn in Hamburg, sind derzeit nicht abrufbar. Auch die Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse in Brandenburg steht weiter hinten auf der Liste. Die Umsetzung dieser Projekte wird sich verzögern.

H2: Kritik an den Einsparungen
Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz Pro Schiene, kritisierte die Einsparungen im Bundeshaushalt und forderte verlässliche Planungs- und Finanzierungsperspektiven für die Schieneninfrastruktur. Er schlug einen mehrjährigen Infrastrukturfonds wie in der Schweiz vor

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Bahn will erst sanieren, dann ausbauen

Epoch Times 2. Februar 2024 Die Deutsche Bahn bekommt nach dem Chaos um den Bundeshaushalt deutlich weniger Geld als zunächst vorgesehen – nun zeichnet sich auch ab, an welcher Stelle der bundeseigene Konzern sparen wird. Die neue Infrastruktur-Gesellschaft DB InfraGo hat sich laut einem Schreiben an den Aufsichtsrat dazu entschieden, zunächst vor allem die Sanierung des bestehenden Netzes anzugehen. Zahlreiche Modernisierungsmaßnahmen wurden dagegen in der Priorität zurückgestellt. Das Schreiben lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuvor hatte der „Spiegel“ darüber berichtet. Infolge eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts musste die Bundesregierung im Haushalt 2024 sowie im Klima- und Transformationsfonds Milliardenlöcher stopfen. Durch die aus dem Urteil „entstandenen Unsicherheiten in der Finanzierung bedurfte es einer kurzfristigen Priorisierung der Infrastrukturmaßnahmen“, schrieb der Vorstandsvorsitzende der DB

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