Indianer-Zensur wird zunehmend lächerlicher - Museum entfernt ein ganzes Wort
Vorreiter Sachsen-Anhalt
Kommendes EU-Verhandlungsmandat: „Gemeinsames Verständnis“ ist die Aufgabeerklärung der Schweiz
Beitrag teilen
Lauterbrunnen, 30. Januar 2024 – Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz ist äußerst besorgt über die Zukunft der Schweiz. Wie erwartet unterstützt die Aussenpolitische Kommission des Nationalrat APK-N die institutionelle Anbindung der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit der Schweiz an die Europäische Union. Die gründliche Auseinandersetzung mit den vorliegenden Dokumenten, wie dem „Commun Understanding“, zeigt, dass es der Schweizer Regierung nicht gelungen ist, die grundlegenden Interessen der Schweiz erfolgreich einzubringen. Letztendlich bleiben die materiellen Forderungen der EU aus dem gestoppten Rahmenabkommen (InstA) von 2021 bestehen und werden sogar noch erweitert. Der angepriesene „Paketansatz“ entpuppt sich als Illusion und versucht, die Grundpfeiler des schweizerischen Staates „beitrittsreif“ für die EU zu machen. Die EU fordert, dass der Europäische Gerichtshof die abschließende Entscheidungsbefugnis bei Streitigkeiten behält. Die EU fordert außerdem, dass sämtliche bestehenden und zukünftigen Abkommen „dynamisch-automatisch“ neues EU-Recht übernehmen. Die EU fordert ein diktatorisches Sanktionssystem zur Bestrafung der Schweiz, falls sich die direkte Demokratie der Schweiz dem EU-Recht nicht beugt. Die EU verlangt jährliche Nettozahlungen von der Schweiz. Des Weiteren fordert die EU, dass die Schweiz die Unionsbürgerrichtlinie (UBRL) übernimmt. Pro Schweiz befürchtet zudem, dass der Bundesrat und seine EU-freundlichen Verwaltungskreise alles daransetzen werden, die geplante institutionelle Anbindung am Stimmvolk, dem Souverän, vorbeizuschleusen. Pro Schweiz wird den institutionellen EU-Anschluss mit aller Kraft bekämpfen, um die Eidgenossenschaft erfolgreich in die Zukunft zu führen, und das ohne EU-Diktat. Pro Schweiz wird eine kommentierte Version des „Commun Understanding“ veröffentlichen.
Die Sorgen um die Zukunft der Schweiz
Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz äußert große Besorgnis über die Zukunft der Schweiz. Insbesondere die Unterstützung der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrat APK-N für die institutionelle Anbindung der Schweiz an die Europäische Union bereitet ihnen Sorgen. Die vorliegenden Dokumente, wie das „Commun Understanding“, zeigen, dass die Schweizer Regierung nicht in der Lage war, die Interessen des Landes erfolgreich einzubringen. Die Forderungen der EU aus dem gestoppten Rahmenabkommen von 2021 bleiben bestehen und werden sogar noch erweitert. Pro Schweiz kämpft mit aller Kraft gegen den institutionellen EU-Anschluss, um die Souveränität der Schweiz zu bewahren.
Die Forderungen der EU
Die EU stellt klare Forderungen an die Schweiz im Rahmen der institutionellen Anbindung. Sie verlangt, dass der Europäische Gerichtshof die abschließende Entscheidungsbefugnis bei Streitigkeiten behält und dass sämtliche bestehenden und zukünftigen Abkommen automatisch neues EU-Recht übernehmen. Zudem fordert die EU ein Sanktionssystem zur Bestrafung der Schweiz, falls diese sich nicht dem EU-Recht beugt. Jährliche Nettozahlungen von der Schweiz sowie die Übernahme der Unionsbürgerrichtlinie sind weitere Forderungen der EU. Pro Schweiz sieht in diesen Forderungen eine Bedrohung für die direkte Demokratie und die Souveränität der Schweiz.
Der Kampf von Pro Schweiz
Pro Schweiz wird den institutionellen EU-Anschluss mit aller Kraft bekämpfen, um die Zukunft der Schweiz erfolgreich zu gestalten. Sie lehnen ein EU-Diktat ab und wollen die Eidgenossenschaft unabhängig führen. Als Teil ihres Kampfes werden sie eine kommentierte Version des „Commun Understanding“ veröffentlichen, um die Öffentlichkeit über die Auswirkungen der institutionellen Anbindung zu informieren. Der Bundesrat und seine EU-freundlichen Verwaltungskreise werden von Pro Schweiz kritisch beobachtet, da sie befürchten, dass diese versuchen werden, die geplante Anbindung am Stimmvolk vorbeizuschleusen. Pro Schweiz setzt sich dafür ein, dass die Schweizer Bevölkerung über den institutionellen EU-Anschluss entscheiden kann und die Souveränität des Landes gewahrt bleibt
Original Artikel Teaser
Bevorstehendes EU-Verhandlungsmandat: «Commun understanding» ist die Kapitulationsurkunde der Schweiz
Beitrag teilen Lauterbrunnen, 30. Januar 2024 -Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz macht sich grosse Sorgen um die Zukunft der Schweiz. Wie zu erwarten war, unterstützt die Aussenpolitische Kommission des Nationalrat APK-N die institutionelle Anbindung der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit der Schweiz an die Europäische Union. Die vertiefte Auseinandersetzung mit den vorliegenden Dokumenten wie dem «Commun understandig» beweist, dass es der Schweizer Regierung nicht gelang, grundsätzliche Interessen der Schweiz erfolgreich einzubringen. Unter dem Strich bleiben die materiellen Forderungen der EU aus dem 2021 gestoppten Rahmenabkommen (InstA) bestehen und werden sogar noch ausgebaut. Der mit viel «Begeisterung» propagierte Paketansatz entpuppt sich als «Luftschloss», ja als «Mogelpackung» welche die Staatssäulen der Schweiz «EU-beitrittsreif» organisieren will. Die EU fordert: EU-Gerichtshof bleibt bei der Streitbeilegung abschliessende
