Verantwortungsgemeinschaft: Werden islamische Vielehen jetzt immer häufiger
Wer mit der Ampel vertraut ist, weiß, dass sie alles tut, um ihre bevorzugte Klientel wie zu Hause fühlen zu lassen. Die CDU hat dies nun auch bemerkt: Angesichts der geplanten Einführung der „Verantwortungsgemeinschaft“ warnt die Unionsfraktion vor der Anerkennung von Vielehen. Günter Krings, rechtspolitischer Sprecher der CDU, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Niemand wird kontrollieren können, welche Art von Verbindung zwischen den Menschen in einer solchen Verantwortungsgemeinschaft besteht. Was ist, wenn der Staat am Ende auch Verbindungen anerkennt, die unsere Rechtsordnung bisher strikt abgelehnt hat? Das könnte zum Beispiel die Vielehe sein.“ Krings kritisierte, dass Vorsicht geboten sei, wenn die Verantwortungsgemeinschaft als öffentliches Gütesiegel für eine besonders enge Beziehung angesehen werde. Darüber hinaus hält er das neue Modell für überflüssig: „Wenn Alleinstehende füreinander im Alltag Verantwortung übernehmen wollen, braucht es dafür kein neues, kompliziertes Rechtsinstitut“, sagte Krings. „Auch nach den Plänen des Justizministers müssen sie diese Gemeinschaft vor einem Notar schließen. Unsere Notare haben jedoch seit Jahrzehnten erprobte Vertragstexte zur Verfügung.“ Wer die Vertragsfreiheit ernst nehme, müsse nicht ständig „neue und überflüssige Gesetze“ erlassen. Aber das ist eben nicht überflüssig. Die Befürworter von Vielehen zählen bereits eifrig das Bürgergeld zusammen. (Mit Material von dts)
CDU warnt vor Anerkennung von Vielehen
Die CDU warnt vor der Anerkennung von Vielehen im Zusammenhang mit der geplanten Einführung der „Verantwortungsgemeinschaft“. Der rechtspolitische Sprecher Günter Krings äußerte Bedenken hinsichtlich der Kontrolle über die Art der Verbindung zwischen den Menschen in einer solchen Gemeinschaft. Er befürchtet, dass der Staat Verbindungen anerkennen könnte, die bisher von der Rechtsordnung abgelehnt wurden, wie zum Beispiel die Vielehe. Krings kritisiert auch die Verwendung der Verantwortungsgemeinschaft als öffentliches Gütesiegel für enge Beziehungen und hält das neue Modell für überflüssig.
Überflüssigkeit des neuen Rechtsinstituts
Krings argumentiert weiter, dass das neue Rechtsinstitut der Verantwortungsgemeinschaft für Alleinstehende, die füreinander Verantwortung übernehmen wollen, unnötig sei. Er betont, dass bereits erprobte Vertragstexte von Notaren zur Verfügung stehen und dass ständiges Erlassen neuer Gesetze vermieden werden sollte, wenn die Vertragsfreiheit ernst genommen wird.
Befürworter von Vielehen zählen das Bürgergeld zusammen
Die Befürworter von Vielehen sehen die Einführung der Verantwortungsgemeinschaft als Chance, die Anerkennung von Vielehen zu erreichen. Sie sind bereits aktiv und berechnen das potenzielle Bürgergeld, das sie erhalten könnten
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Verantwortungsgemeinschaft: “explodieren” jetzt die islamischen Vielehen?
Wer die Ampel kennt, weiß, dass diese alles, aber auch wirklich alles tut, damit sich ihre Lieblingsklientel hier wie zu Hause fühlen. Der CDU ist das jetzt auch aufgefallen: Die Unionsfraktion warnt angesichts der geplanten Einführung der “Verantwortungsgemeinschaft” vor der Anerkennung von Vielehen. “Niemand wird kontrollieren können, welcher Art die Verbindung zwischen den Menschen in einer solchen Verantwortungsgemeinschaft ist”, sagte der rechtspolitische Sprecher Günter Krings (CDU) dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Was, wenn der Staat am Ende auch Verbindungen anerkennt, die unsere Rechtsordnung bisher mit Recht strikt ablehnt? Das könnte zum Beispiel die Vielehe sein.” Es sei Vorsicht geboten, wenn die Verantwortungsgemeinschaft als ein öffentliches Gütesiegel für eine besonders enge Beziehung verstanden werde, kritisierte Krings. Der CDU-Politiker hält das neue Modell darüber
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