Die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Rückschritt der Bildung hinter die Aufklärung
Anstieg der Arbeitslosenzahl: Wirtschaftliche Aussichten über Deutschland werden zunehmend düster!
Die Grünen sind es
Haushalt, Economy, Vertrauen in Medien und Regierung … Deutschland steckt in vielen Krisen, die sich gegenseitig begründen und verstärken. All dies lässt sich auf einen Kern zurückführen: die Grünen. Was haben AfD, WerteUnion, Bündnis Deutschland und Bündnis Sahra Wagenknecht gemeinsam? Sie haben erklärt, dass sie nicht mit den Grünen koalieren wollen, weil sie deren Inhalte ablehnen – aber noch mehr deren Tendenz, den öffentlichen Dialog durch Tabuisierung und Ausgrenzung zu beherrschen und die Vielfalt der Meinungen drastisch einzuschränken. Außerdem werden diese Parteien von einem Kartell aus etablierten Parteien, Medien und Verbänden hinter eine „Brandmauer“ verbannt. Beides hängt zusammen. Die Grünen sind in den Parlamenten ein unverzichtbarer Teil der Mehrheitsbildung geworden. Das verschafft ihnen Macht. In den Regierungen, an denen sie beteiligt sind. Aber auch in den anderen Parteien. Denn wer sich in SPD, FDP, Linke und auch CDU eindeutig gegen die Grünen positioniert, muss damit rechnen, dass er keine Karriere machen kann, wenn seine Partei mit den Grünen zusammen eine Regierung bildet. In diese Machtposition hat Katrin Göring-Eckardt die Grünen gebracht. Als 2013 die FDP aus dem Bundestag flog, hat die damalige Fraktionsvorsitzende im Bundestag darauf gedrängt, dass die Grünen die Liberalen beerben. Inhaltlich ist das schief gegangen. Der Versuch, sich das Image der Verbots- und Vorschriftenpartei abzulegen, scheiterte kläglich. Doch machtökonomisch ist es den Grünen gelungen, die Funktion des Mehrheitsbeschaffers von der FDP zu erben. Das konnten sie, weil sich das Koordinatensystem nach links verschoben hat. Während das Machtkartell auf der rechten Seite CDU und FDP eine Koalition mit der AfD verbot, war es auf der linken Seite SPD und Grünen plötzlich erlaubt, mit den Linken zusammenzugehen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zementierte diesen Vorgang, als sie aus dem Ausland gebot, die Wahl von Thomas Kemmerich (
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Es sind die Grünen
Haushalt, Wirtschaft, Vertrauen in Medien und Regierung … Deutschland befindet sich in vielen Krisen, die sich begründen und bestärken. All dies lässt sich auf einen Kern zurückführen: Es sind die Grünen. IMAGO Was haben AfD, WerteUnion, Bündnis Deutschland und Bündnis Sahra Wagenknecht gemeinsam? Sie haben erklärt, nicht mit den Grünen koalieren zu wollen, weil sie deren Inhalte ablehnen – mehr aber noch deren Tendenz, durch Tabuisierung und Ausgrenzung den öffentlichen Dialog zu beherrschen und den Bestand sagbarer Meinungen drastisch zu verknappen. Außerdem werden diese Parteien von einem Kartell aus etablierten Parteien, Medien und Verbänden hinter eine „Brandmauer“ verbannt. Beides hängt miteinander zusammen. Die Grünen sind in den Parlamenten ein unverzichtbarer Teil der Mehrheitsbildung geworden. Das verschafft ihnen Macht. In den
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