SPÖ-Anpassung an ÖVP: Warum nicht direkt mit einer vereinigten Liste

Der drohende Verlust an Macht, der auch den Verlust von Postenschacher bedeuten würde, nimmt seltsame Formen an. Offenbar wollen sich die ÖVP und die SPÖ zusammenschließen, um einen Kanzler Herbert Kickl zu verhindern. Da die einstigen Großparteien ÖVP und SPÖ immer weiter schrumpfen, sprechen sich Vertreter beider Fraktionen neuerdings immer wieder für eine Rückkehr zur Großen Koalition aus. Nun geht der Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser voran. Im Ö1-Morgenjournal sagte Kaiser wörtlich: „Ich glaube, dass eine Koalition zwischen SPÖ und ÖVP gut für Österreich wäre. Ich sage nicht um jeden Preis, aber ich sage, dass im Kompromiss manchmal auch die Chance liegt, Österreich voranzubringen.“

„Das Beste beider Welten“ Wie ein solcher Kompromiss in der schwarz-grünen Regierung („Das Beste beider Welten“) ausgegangen ist, haben die Österreicher schmerzhaft erfahren. ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler in einer Regierung? Allein diese Vorstellung könnte viele Wähler abschrecken. Interessant ist, dass Landeshauptmann Peter Kaiser ausgerechnet das Bundesland Kärnten als Vorbild für diese Koalitionsvariante genannt hat. Denn dort sei, so FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz satirisch, der rot-schwarze „Erfolg“ im Budget gut sichtbar. Politik in Corona-Zeiten deckungsgleich Schnedlitz sieht auch Gemeinsamkeiten zwischen den beiden Parteien: Die Politik von ÖVP und SPÖ sei in der Corona-Zeit ohnehin deckungsgleich gewesen und Rot und Schwarz würden gegen die Interessen der heimischen Bevölkerung arbeiten. Deshalb empfiehlt der FPÖ-Generalsekretär ÖVP und SPÖ, gemeinsam anzutreten. Wie „erfolgreich“ eine Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP sein kann, könne man in Kärnten gut sehen. Schnedlitz sagte: „Unter Rot-Schwarz werden allein in diesem Jahr 500 Millionen Euro neue Schulden gemacht. Bis 2027 soll der Schuldenstand auf 6,5 Milliarden Euro steigen, während viele Gemeinden vor dem finanziellen Bankrott stehen. Wirtschaftlich herrscht Stillstand, nur beim Postenschacher sind Rot und Schwarz führend wie eh und je. Kein Schuldbewusstsein bei Machtmissbrauch Dass der rote Landeshauptmann dem ehemaligen SPÖ-Kanzler und Signa-Profiteur Alfred Gusenbauer weiterhin die Mauer macht, lässt ebenfalls auf eine Annäherung von ÖVP und SPÖ schließen. Sowohl hier als auch dort gibt es keinerlei Schuldbewusstsein, wenn es um Vetternwirtschaft und Machtmissbrauch geht. Auch die von Skandalen geplagte ÖVP ist trotz ihrer zahlreichen Affären immer noch der Meinung, kein Problem mit Korruption zu haben. Die Rolle von Gusenbauer bei Signa passt gut in das Gesamtbild des großkoalitionären Wunschbildes des Kärntner SPÖ-Chefs, meinte Michael Schnedlitz. Kaiser lässt Hintertürchen offen Angesichts der aktuellen Umfrageergebnisse scheint auch Peter Kaiser nicht sicher zu sein, ob eine Zweierkoalition von ÖVP und SPÖ überhaupt möglich sein wird. Auf die Frage, warum die Volkspartei auf die SPÖ zugehen sollte, wenn es doch auch viele Gemeinsamkeiten mit der FPÖ gibt, antwortete der Kärntner Landeshauptmann: „Viele haben sich darauf festgelegt, keine Koalition mit der Kickl-FPÖ einzugehen.“ Nach der Wahl müssten Entscheidungen getroffen werden. Es klingt fast so, als würde Kaiser im Falle eines Wahlsiegs von Kickl eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen nicht ausschließen

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SPÖ-Anbiederung an ÖVP: Warum nicht gleich mit einer gemeinsamen Liste?

Der drohende Machtverlust, der auch den Verlust von Postenschacher bedeuten würde, treibt seltene Blüten. Anscheinend wollen sich ÖVP und SPÖ zusammentun, um einen Volkskanzler Herbert Kickl zu verhindern. Weil die einstigen Großparteien ÖVP und SPÖ immer weiter schrumpfen, sprechen sich Vertreter der beiden Fraktionen neuerdings immer wieder für eine Rückkehr zur Großen Koalition aus. Jetzt prescht der Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser vor. Im Ö1-Morgenjournal sagte Kaiser wörtlich: Ich glaube, dass eine Koalition SPÖ-ÖVP für Österreich gut wäre. Ich sage auch nicht, um jeden Preis, aber ich sage, im Kompromiss liegt manchmal auch die Chance, Österreich weiterzubringen. “Das Beste beider Welten” Wie ein solcher Kompromiss bei der schwarz-grünen Regierung („Das Beste beider Welten“) ausgegangen ist, haben die Österreicher leidvoll erlebt. ÖVP-Chef

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