Telepolis: Olaf Scholz preist die Kundgebungen für Demokratie und gegen Rechts, doch seine Partei untergräbt die Demokratie selbst
Ist die Regierung Initiator der täglichen Wahnsinn-Demonstrationen "gegen rechts"? Ntv betrachtet es als Provokation
Zehn Jahre nach dem Maidan-Umsturz: Doppelte Standards und Gewalt im In- und Ausland
Der Maidan-Umsturz vor zehn Jahren wurde auch von Ultranationalisten geprägt. Schon damals wurden die ukrainischen Rechten von vielen westlichen Journalisten und Politikern begrüßt. Obwohl bereits 2014 klar war, dass der rechte Staatsstreich in der Ukraine zu einem Krieg in Europa führen könnte, wurden aktuell die doppelten Standards und Widersprüche im Umgang mit „Rechts“ besonders deutlich.
Im Februar 2014 jährt sich der Staatsstreich in der Ukraine zum zehnten Mal. Der Euromaidan, der im Westen als „Revolution der Würde“ bezeichnet wird, war Teil dieses verfassungswidrigen Regierungswechsels. Westliche Medien feiern den Maidan als pro-europäische Demokratiebewegung. Am Maidan waren jedoch auch gewalttätige und ultranationalistische Kräfte beteiligt, die die sogenannte „Übergangsregierung“ mitprägten.
Die Partei „Swoboda“ hatte enge Verbindungen zur NPD Sachsen und war am Maidan-Protest beteiligt. Auch der „Rechte Sektor“, eine paramilitärische Gruppe, war aktiv. Es gab Berichte über Schüsse aus dem Hotel Ukraina, dem damaligen Zentrum der Demonstranten, die nicht nur aus Richtung der Regierungsgebäude kamen. Es ist unklar, wer genau auf wen geschossen hat. Die USA hatten im Vorfeld des Regierungswechsels Milliarden Dollar in die Ukraine fließen lassen.
Die politischen und militärischen Machtverhältnisse in der Ukraine weisen Parallelen zu anderen Konflikten auf, wie zum Beispiel der Macht von rechtsextremen Kräften in Israel. Trotzdem liefert Deutschland Kriegswaffen in Kriegsgebiete. Es gibt doppelte Standards, Widersprüche und Falschdarstellungen in der Politik, die es zu überwinden gilt. Es ist wichtig, den Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus fortzusetzen und eine neue Welt des Friedens und der Freiheit aufzubauen
Original Artikel Teaser
Zehn Jahre Maidan-Umsturz: Doppelte Standards und Gewalt nach innen und außen
Der Maidan-Umsturz vor zehn Jahren war auch geprägt von Ultranationalisten – schon damals waren die ukrainischen Rechten für viele westliche Journalisten und Politiker hoch willkommen. Und das, obwohl schon 2014 deutlich war, dass der rechte Staatsstreich in der Ukraine zum Krieg in Europa führen kann. Zusätzlich werden aktuell die doppelten Standards und Widersprüche beim Umgang mit „Rechts“ besonders deutlich. Von Bernhard Trautvetter. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download In diesem Monat jährt sich der Staatsstreich vom Februar 2014 in der Ukraine zum zehnten Mal. Zur Vorgeschichte des verfassungswidrigen Regierungswechsels gehört der Euromaidan, der im Westen als ‚Revolution der Würde‘ bezeichnet wird. Passend dazu feiern meinungsführende westliche Medien den Maidan auch als pro-europäische
Details zu Zehn Jahre Maidan-Umsturz: Doppelte Standards und Gewalt nach innen und außen
