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Kann die FDP sich durch einen Bruch der Ampel retten

Published On: 7. Februar 2024 10:14

Die FDP bremst die Heizungsstrategie von Habeck aus. Die FDP denkt darüber nach, die Ampelkoalition zu verlassen. Einige Journalisten spekulieren über einen Kurswechsel der Liberalen – aber entweder kommt er ganz oder gar nicht. Wenn ein Team in der Bundesliga gegen den Abstieg spielt, müssen die Verantwortlichen ständig Fragen zur beruflichen Zukunft des Trainers beantworten. Das gilt auch für die Ampelkoalition. Zuerst streute die Bild-Zeitung das Gerücht, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius Olaf Scholz als Bundeskanzler ablösen werde. Nun heißt es, dass die FDP die Ampelkoalition und damit die Bundesregierung verlassen wolle. Beide Gerüchte sind jedoch bestenfalls Spekulationen von Politikern und Journalisten, die zu viel Zeit miteinander verbringen. Die FDP wird die Ampelkoalition nicht vorzeitig verlassen, zumindest nicht in diesem Jahr 2024. Prominente wie Wolfgang Kubicki mögen öffentlich über einen Bruch mit SPD und Grünen spekulieren, aber das ist nur eine Taktik, um unzufriedene Wähler bei der Stange zu halten. Die FDP versucht auch, sich inhaltlich von den Grünen abzugrenzen. Zum Beispiel spricht sich Finanzminister Christian Lindner gegen das von Robert Habeck vorgeschlagene „Sondervermögen“ für die Wirtschaft aus und fordert Steuersenkungen, wie die Abschaffung des „Solidaritätszuschlags“. Justizminister Marco Buschmann brüstet sich mit dem vermeintlichen Bürokratieabbau durch das „Wachstumschancengesetz“. Die jüngste Kontroverse betrifft die Kraftwerkstrategie von Habeck, bei der er Milliarden für Kraftwerke ausgeben will, die „grünen Wasserstoff“ in Strom umwandeln. Die FDP hat diese Strategie ausgebremst und setzt nun auf eine Mischung aus schmutzigem amerikanischem Fracking und teurem Flüssiggas aus Katar. Dieser Ansatz wird von den Tagesthemen als „abenteuerliche“ und „ideologiegetriebene Energiepolitik der Grünen“ bezeichnet. Die FDP befindet sich in einem Dilemma. Es reicht nicht aus, Habeck nur ein wenig auszubremsen und damit zu werben, dass sie „das Schlimmste verhindert“ haben. Solange die FDP Habecks umstrittene Politik unterstützt – wie den Atomausstieg, das Wunschdenken bei grünem Wasserstoff und die ideologisch motivierte Tagträumerei – wird sie in der Gunst der Wähler sinken. Niemand

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Rettet sich die FDP durch einen Bruch der Ampel?

Die FDP bremst Habecks Heizungsstrategie aus. Die FDP denkt über den Ampelbruch nach. Manche Journalisten wollen eine Art Kurswechsel der Liberalen herbeischreiben – doch der kommt entweder ganz oder gar nicht. IMAGO Spielt ein Team in der Bundesliga gegen den Abstieg, müssen die Verantwortlichen ständig Fragen nach der beruflichen Zukunft des Trainers beantworten. Das geht der Ampel nicht anders. Zuerst streute die Bild das Gerücht, Verteidigungsminister Boris Pistorius werde Olaf Scholz (beide SPD) als Bundeskanzler ablösen. Nun: Die FDP wolle die Ampel und damit die Bundesregierung verlassen. Unter der Chefredakteurin Marion Horn mag das Blatt die Nähe zur Macht suchen – scheint sie aber nicht zu finden. Denn beide Gerüchte sind bestenfalls weinseliges Geschwätz von Politikern und Journalisten, die zu

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