Andersdenkende bequem vom Sofa aus bei der Polizei melden

Kritischer Journalismus ohne Haltung, Belehrung und Ideologie

In den letzten Tagen überschlagen sich Hass, Hetze, Überwachungsphantasien und Hysterie derart, dass die Berichterstattung kaum hinterherkommt. Ein Video mit Zitaten der bayerischen Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze sorgt für Aufsehen. In ihrer Rede fordert sie unter anderem die Einrichtung einer virtuellen Polizeiwache, um Hass und Hetze von zu Hause aus anzeigen zu können. Diese Forderung wird als Aufruf zur Denunziation und als Eingriff in die Meinungsfreiheit interpretiert.

Grüne Überwachungsträume – zutiefst erschreckende Pläne

Katharina Schulze, bekannt als eine der „Klimaschützerinnen“, die selbst gerne Langstreckenflüge unternimmt, möchte den Kampf gegen Fake News und Verschwörungsmythen intensivieren. Dazu sollen die Vernetzungen der Akteure offengelegt und eine virtuelle Polizeiwache eingerichtet werden. Dieser Vorschlag stößt auf Kritik, da er als Denunziation und Einschränkung der Meinungsfreiheit angesehen wird.

Der Missbrauch des Begriffs „Hass“ und die Gefahr für die Meinungsfreiheit

Die Forderung nach einer virtuellen Polizeiwache, auf der Bürger Hass und Hetze anzeigen können, wird als gefährlicher Eingriff in die Meinungsfreiheit betrachtet. Hass ist eine Emotion, für die ein Staat nicht zuständig ist. Die Einrichtung solcher Meldestellen bei der Polizei würde eine neue Dimension erreichen. Die Aussagen von Politikern wie Katharina Schulze und Lisa Paus zeigen, dass sie die Meinungsfreiheit nur denjenigen zugestehen, die ihre „richtige Meinung“ vertreten. Dieser grün dominierten Regierung wird vorgeworfen, sich von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu entfernen.

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Bequem vom Sofa aus Andersdenkende bei der Polizei denunzieren

Zum Inhalt springen Kritischer Journalismus. Ohne „Haltung“. Ohne Belehrung. Ohne Ideologie. Bequem vom Sofa aus Andersdenkende bei der Polizei denunzieren Grüne Überwachungsträume – zutiefst erschreckende Pläne Hass und Hetze, Überwachungsphantasien und Hysterie überschlagen sich derart in diesen Tagen, dass man mit der Berichterstattung kaum hinterherkommt. Mehrere Leser haben mir ein Video geschickt, mit Zitaten aus einer Rede der bayerischen Grünen-Fraktionschefin im Landtag Katharina Schulze – bekannt als eine der „Klimaschützerinnen“, die auch gerne mal Langstrecke in den Urlaub fliegt. In dem Video sagt die gebürtige Freiburgerin: Wir müssen den „Einsatz gegen Fake News und Verschwörungsmythen intensivieren, indem wir die Vernetzungen der verschiedenen Akteure offenlegen. Wir brauchen weitere konkrete Maßnahmen, wie zum Beispiel eine virtuelle Polizeiwache, sodass jede Bürgerin, jeder Bürger Hass

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