Angriff der „Demokraten“ auf Andersdenkende Teil 1: CORRECTIV | Von Wolfgang Effenberger

scheinend auch auf die Sprachwissenschaft zu, die sich hier von der politischen Agenda beeinflussen lässt. Es ist beunruhigend zu sehen, wie schnell und einseitig bestimmte Begriffe diskreditiert und als „Unwort“ gebrandmarkt werden, nur weil sie von politischen Gegnern verwendet werden. Dies zeigt, dass die Meinungsfreiheit und der offene Diskurs in Gefahr sind. Es scheint, als ob die Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland sich zunehmend politisch vereinnahmen lässt und eine einseitige Agenda verfolgt. Es ist wichtig, dass wir als Bürgerinnen und Bürger wachsam bleiben und uns nicht von solchen Inszenierungen manipulieren lassen

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Frontalangriff der “Demokraten” auf Andersdenkende Teil 1: CORRECTIV | Von Wolfgang Effenberger

Teil 1: CORRECTIV-Artikel löst Propaganda-Lawine aus Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Am 30. November 2023 verteidigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Parlament das von der Bundesregierung ausgearbeitete „Rückführungsverbesserungsgesetzes“(1) als das umfangreichste Gesetz zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen von Rückführungen, das eine Bundesregierung jemals vorgelegt habe. Gesetzentwurf der Ampel-Koalition „zur Verbesserung der Rückführung“ Nach dem Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Rückführung“ soll die Fortdauer und die Anordnung von Abschiebungshaft künftig unabhängig von etwaigen Asylantragstellungen möglich sein, auch bei Folgeanträgen. Verstöße gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote werden laut Vorlage als eigenständiger Haftgrund außerhalb der Fluchtgefahr im Rahmen der Sicherungshaft geregelt; zudem ist ein behördliches Beschwerderecht für den Fall der Ablehnung des Abschiebungshaftantrags vorgesehen. Zugleich sieht der Gesetzentwurf vor, die Höchstdauer des Ausreisegewahrsams von derzeit zehn

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