Frontalangriff der „Demokraten“ auf Andersdenkende Teil 1: CORRECTIV | Von Wolfgang Effenberger Angriff der „Demokraten“ auf Andersdenkende in Frontalstellung Teil 1: CORRECTIV | Geschrieben von Wolfgang Effenberger

scheinend auch auf die aktuelle Situation zu, in der die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sich von der politischen Propaganda vereinnahmen lassen und ihre Neutralität aufgeben. Es scheint, als ob sämtliche Aktionen und Inszenierungen von oben gesteuert werden, um die AfD zu bekämpfen und die eigene Agenda voranzutreiben. Die Medien, Kulturbetriebe, Schulen und sogar die Fridays For Future-Bewegung reihen sich in den Protest gegen die AfD ein und fordern sogar ein Parteiverbot. Dabei werden Begriffe wie „Remigration“ und „Deportation“ von der Jury des Unwort des Jahres als rechtsextrem und beschönigend für Zwangsausweisungen und Deportationen bezeichnet, ohne eine wissenschaftliche Begründung zu liefern. Es scheint, als ob die Wissenschaft ihre Denkfähigkeit verloren hat und sich stattdessen der Propaganda unterwirft. Dies erinnert an die Worte von Martin Heidegger, der bereits vor vielen Jahren vor dem technisch-wissenschaftlichen Zugriff warnte und die Bedrohung der Menschen durch Manipulation und Menschenzüchtung aufzeigte

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Frontalangriff der “Demokraten” auf Andersdenkende Teil 1: CORRECTIV | Von Wolfgang Effenberger

Teil 1: CORRECTIV-Artikel löst Propaganda-Lawine aus Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Am 30. November 2023 verteidigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Parlament das von der Bundesregierung ausgearbeitete „Rückführungsverbesserungsgesetzes“(1) als das umfangreichste Gesetz zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen von Rückführungen, das eine Bundesregierung jemals vorgelegt habe. Gesetzentwurf der Ampel-Koalition „zur Verbesserung der Rückführung“ Nach dem Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Rückführung“ soll die Fortdauer und die Anordnung von Abschiebungshaft künftig unabhängig von etwaigen Asylantragstellungen möglich sein, auch bei Folgeanträgen. Verstöße gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote werden laut Vorlage als eigenständiger Haftgrund außerhalb der Fluchtgefahr im Rahmen der Sicherungshaft geregelt; zudem ist ein behördliches Beschwerderecht für den Fall der Ablehnung des Abschiebungshaftantrags vorgesehen. Zugleich sieht der Gesetzentwurf vor, die Höchstdauer des Ausreisegewahrsams von derzeit zehn

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