Bürgergeld wird ins Ausland überwiesen – Jobcenter scheinen nichts zu bemerken

Der „Job-Turbo“ von Hubertus Heil hat nicht funktioniert. Statistiken zeigen, dass geflüchtete Ukrainer in anderen Ländern viel besser in Arbeit gebracht wurden als in Deutschland, das unter Fachkräftemangel leidet. Aufgrund der steigenden Belastung wenden sich einige Landkreise an Scholz. Es sind Fälle bekannt geworden, in denen Bürgergeld ins Ausland fließt. Dieser Verdacht besteht schon seit langem. Der Eindruck war, dass Ukrainer, die nach Deutschland geflohen waren, nicht immer im Land blieben, sondern bald in ihre Heimat zurückkehrten. Die Geldzahlungen des deutschen Staates mussten deshalb nicht enden, wie es auch beim deutschen Kindergeld oft der Fall ist, das zu einem erheblichen Teil ins Ausland fließt. Im Fall der Ukraine-Flüchtlinge kam noch ein weiterer erleichternder Umstand hinzu: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) lehnte es frühzeitig ab, die ankommenden Flüchtlinge ordnungsgemäß zu registrieren. Kritiker argumentierten, dass dadurch eine unbekannte Anzahl von Menschen auf die Kommunen zukommen würde. Und genau das geschah auch.

Ein weiteres Problem beim Bürgergeld für Ukrainer ist, dass ihr Vermögen für deutsche Behörden praktisch nicht zu ermitteln ist. Das öffnet Tür und Tor für Missbrauch. Und das gilt nicht nur für Ukrainer, sondern im Grunde für ganz Deutschland, da Deutschland hier der großzügige Teil ist, der beim Thema „Asyl“ alles ermöglicht und anscheinend kaum noch kontrolliert, während die eigenen Bürger immer stärker belastet werden. Das Ergebnis ist ein System, das zum Missbrauch einlädt.

Die Zahlen der Friedrich-Ebert-Stiftung, die vom Soziologen Dietrich Thränhardt erstellt wurden, zeigen, dass andere Länder uns weit voraus sind. In den Niederlanden, Großbritannien und Schweden arbeiten über die Hälfte der geflüchteten Ukrainer, in Polen sind es 65%, in Tschechien 66% und in Dänemark 78%. Warum sind die Zahlen in Deutschland trotz Fachkräftemangel so gering? Liegt es am Bürgergeld?

Die CDU will das Bürgergeld abschaffen und durch eine „soziale Hilfe“ ersetzen. Die AfD ist gegen einen langfristigen Transferbezug und fordert Unterstützungsleistungen für Arbeitslose, um wieder auf die Beine zu kommen. Außerdem schlägt die Partei eine „Bürgerarbeit“ von 15 Wochenstunden vor, die nach einer Karenzfrist von sechs Monaten an den Leistungsbezug geknüpft sein soll. Ein grundlegender Programmpunkt der Partei ist es, den Zugang zum Bürgergeld für Zugewanderte zu begrenzen

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Bürgergeld fließt ins Ausland – Jobcenter bemerken offenbar nichts

Der „Job-Turbo“ von Hubertus Heil zündet nicht. Zahlen belegen, dass geflüchtete Ukrainer in anderen Ländern deutlich mehr in Arbeit gebracht werden konnten als im Fachkräftemangelland Deutschland. Erste Landkreise wenden sich unter der zunehmenden Belastung an Scholz. Fälle werden bekannt, bei denen Bürgergeld ins Ausland fließt. Diesen Verdacht hatten viele seit langer Zeit. Der Eindruck war: Ukrainer, die nach Deutschland geflohen waren, blieben nicht immer im Lande, sondern kehrten schon bald wieder in ihre Heimat zurück. Die Geldzahlungen des deutschen Staates mussten ja deshalb nicht enden, wie man auch am deutschen Kindergeld immer wieder sieht, das zu einem nicht unerheblichen Teil ins Ausland fließt. Im Fall der Ukraine-Flüchtlinge kam ein erleichternder Umstand dazu: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) lehnte es sehr früh

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