Deutschland legt Pläne auf Eis, das Wort „Rasse“ aus der Verfassung zu streichen

Deutschland hat Pläne aufgegeben, den Begriff „Rasse“ aus seiner Verfassung zu streichen, aufgrund rechtlicher Bedenken und Vorbehalte der jüdischen Gemeinschaft, sagten Regierungsquellen am Freitag gegenüber AFP. Die Fraktionen der drei Regierungsparteien in Deutschland haben sich darauf geeinigt, die Pläne auf Eis zu legen, bestätigten die Quellen und bestätigten einen Bericht in der Rheinischen Post. Josef Schuster, der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, hatte sich gegen die Streichung des Begriffs ausgesprochen und argumentiert, dass er als Erinnerung an die Verfolgung und Ermordung von Millionen von Menschen, „insbesondere Juden“, diene. Deutschlands Verfassung, bekannt als Grundgesetz, besteht seit 1949 als Bollwerk gegen Diktaturen wie das nationalsozialistische Regime, das rassistische Politik betrieb. Paragraph drei besagt, dass „niemand aufgrund seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens oder seiner religiösen oder politischen Meinungen bevorzugt oder benachteiligt werden darf“. Die Debatte um den Begriff „Rasse“ in der Verfassung intensivierte sich nach der Tötung von George Floyd in Polizeigewahrsam in den USA im Jahr 2020 und den damit verbundenen Black Lives Matter-Protesten. Das Justizministerium hatte im Februar 2021 erstmals einen Vorschlag vorgelegt, den Begriff zu streichen und durch etwas Nuancierteres zu ersetzen. Die Änderung sollte dazu dienen, „das Grundgesetz weiter von rassistischen Ideologien zu distanzieren … und gleichzeitig Schutz vor Diskriminierung zu gewährleisten“, so das Ministerium. Die Sozialdemokraten, Grünen und die liberale FDP erwähnten die Pläne auch in ihrem Koalitionsvertrag von 2021. Es konnte jedoch keine Alternative gefunden werden, die aus rechtlicher Sicht „das gleiche Schutzniveau“ gewährleistet, sagten die Quellen. Eine Sprecherin des Justizministeriums lehnte es ab, sich zu dem Vorhaben auf einer Regierungspressekonferenz am Freitag zu äußern. Die oppositionelle CDU-CSU-Konservative Allianz begrüßte die Entscheidung und sagte, dass „der gesunde Menschenverstand gesiegt“ habe. Die Konservativen hatten argumentiert, dass die Schöpfer der deutschen Verfassung das Wort genau deshalb aufgenommen hätten, weil sie sich von den Verbrechen der Nazis distanzieren wollten

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Germany shelves plan to drop ‘race’ from constitution

Germany has abandoned a plan to drop the term “race” from its constitution over legal concerns and reservations from the Jewish community, government sources told AFP on Friday. The parliamentary groups of Germany’s three governing parties have agreed to shelve the plans, the sources said, confirming a report in the Rheinische Post newspaper. Josef Schuster, the head of the Central Council of Jews in Germany, had spoken out against removing the term, reasoning that it served as a reminder of the persecution and murder of millions of people, “especially Jews”. Germany’s constitution known as the Basic Law has been in place since 1949 as a bulwark against dictatorships like the Nazi regime which championed racist politics. Paragraph three states that

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