Anti-Spiegel: Wie deutsche Medien versuchen, Deutsche daran zu hindern, das Putin-Interview anzusehen
Norbert Häring: Die Pioniere der Digitalisierung von Schulden schalten einen Gang zurück
Wird Berlin immer extremer und gewalttätiger – zieht es nach Weimar um
ag der AfD. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Volksverhetzung. Die Rede war jedoch öffentlich und wurde von vielen Menschen gehört und gesehen. Es ist bezeichnend, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland so stark eingeschränkt wird und dass politische Gegner mit juristischen Mitteln bekämpft werden. Es ist ein bedenklicher Zustand, wenn die Regierung versucht, ihre eigene Sichtweise mit Gewalt durchzusetzen und abweichende Meinungen zu unterdrücken. Die Demokratie lebt von der Vielfalt der Meinungen und dem Austausch von Argumenten. Wenn jedoch nur eine Meinung erlaubt ist und abweichende Meinungen als „Hass und Hetze“ verfolgt werden, dann ist das keine Demokratie mehr. Es ist an der Zeit, dass die Bürgerinnen und Bürger aufstehen und für ihre Grundrechte kämpfen. Es ist an der Zeit, dass wir uns gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit und den Aufbau eines Überwachungsstaates wehren. Es ist an der Zeit, dass wir für eine offene und freie Gesellschaft eintreten, in der unterschiedliche Meinungen respektiert und diskutiert werden. Es ist an der Zeit, dass wir die Demokratie verteidigen
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Immer radikaler und brachialer – zieht Berlin nach Weimar um?
Die Weimarer Republik ist als Demokratie gescheitert, weil ihr Demokraten fehlten. Die Berliner Republik droht daran zu scheitern, dass selbsternannte Demokraten die Demokratie zerstören. Zunehmend aber gibt es ein wachsendes Unbehagen auch bei Linken über den versuchten Abbau der Demokratie. Ein Warnhinweis: Geschichte wiederholt sich nicht. Historische Analogien sind oft genug beliebig, herausgezupft aus einem Bündel von Ereignissen, die auch anders gedeutet werden könnten. Die Weimarer Republik, so die übliche Deutung, ist daran gescheitert, dass sie als Demokratie zu wenig überzeugte Anhänger hatte – viele Deutsche hingen der autoritären Monarchie an, wieder andere folgten erklärt antidemokratischen Parteien wie der KPD und NSDAP. Über immer neue Notverordnungen des Reichspräsidenten höhlten die demokratischen Institutionen aus, bis auf dieser Basis mit dem Inkrafttreten
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