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Wird Berlin immer radikaler und brachialer und zieht nach Weimar um

Published On: 11. Februar 2024 9:17

ag der AfD. In ihrer Rede hatte sie unter anderem gesagt: „Wir müssen den politischen Islam bekämpfen, wir müssen den politischen Islam verbieten.“ Diese Aussage wurde als „Volksverhetzung“ eingestuft. Es ist bezeichnend, dass eine solche Aussage als strafbar angesehen wird, während gleichzeitig Hassprediger und extremistische Imame in Deutschland ungestört ihre Hetze verbreiten können. Die Meinungsfreiheit wird hier einseitig eingeschränkt und missbraucht, um politisch unliebsame Meinungen zu unterdrücken. Es ist ein weiterer Schritt in Richtung eines totalitären Überwachungsstaates, in dem nur noch eine vorgeschriebene Meinung erlaubt ist. Die Demokratie wird von innen heraus zerstört, und diejenigen, die vorgeben, sie zu verteidigen, sind die eigentlichen Feinde der Demokratie. Es ist höchste Zeit, dass sich die Menschen gegen diese Entwicklung zur Wehr setzen und für ihre Grundrechte und Freiheiten kämpfen

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Immer radikaler und brachialer – zieht Berlin nach Weimar um?

Die Weimarer Republik ist als Demokratie gescheitert, weil ihr Demokraten fehlten. Die Berliner Republik droht daran zu scheitern, dass selbsternannte Demokraten die Demokratie zerstören. Zunehmend aber gibt es ein wachsendes Unbehagen auch bei Linken über den versuchten Abbau der Demokratie. Ein Warnhinweis: Geschichte wiederholt sich nicht. Historische Analogien sind oft genug beliebig, herausgezupft aus einem Bündel von Ereignissen, die auch anders gedeutet werden könnten. Die Weimarer Republik, so die übliche Deutung, ist daran gescheitert, dass sie als Demokratie zu wenig überzeugte Anhänger hatte – viele Deutsche hingen der autoritären Monarchie an, wieder andere folgten erklärt antidemokratischen Parteien wie der KPD und NSDAP. Über immer neue Notverordnungen des Reichspräsidenten höhlten die demokratischen Institutionen aus, bis auf dieser Basis mit dem Inkrafttreten

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