Politiker verlangen, dass VW sich aus Xinjiang zurückzieht – kein deutsches Unternehmen sollte dort präsent sein

Epoch Times 12. Februar 2024

Deutsche Politiker von SPD, Grünen und FDP haben Volkswagen aufgefordert, sich aus der chinesischen Region Xinjiang zurückzuziehen, nachdem der Chemiekonzern BASF angekündigt hat, dies ebenfalls zu tun. Renata Alt (FDP), Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, sagte, dass Xinjiang für westliche Unternehmen, einschließlich VW, zu einem „No-Go“ für wirtschaftliche Aktivitäten werden müsse. Sie begrüßte die Entscheidung von BASF, sich von den Anteilen an Joint Ventures in Xinjiang zu trennen, und betonte, dass bei Menschenrechten keine Kompromisse gemacht werden dürfen.

Reinhard Bütikofer, Grünen-Europaabgeordneter, erklärte, dass der Druck auf VW nun zunehmen werde und dass das Unternehmen Xinjiang verlassen müsse. Er betonte, dass es eine ethische rote Linie für die Geschäftstätigkeit von Unternehmen gebe und dass VW durch seine Präsenz in Xinjiang das Zwangsarbeitsregime unterstütze. Frank Schwabe, der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, forderte alle deutschen Unternehmen auf, keine weiteren Geschäfte in Xinjiang zu tätigen, da die Menschenrechtslage dort katastrophal sei.

BASF hatte angekündigt, Anteile an Joint Ventures in Xinjiang zu verkaufen und verwies dabei auf Berichte über mögliche Menschenrechtsverletzungen. VW betreibt ein Werk in Xinjiang in Zusammenarbeit mit dem chinesischen Hersteller Saic. Das Unternehmen hatte im Sommer die Arbeitsbedingungen in dem Werk untersuchen lassen und keine Hinweise auf Zwangsarbeit gefunden. VW betonte, dass es seine Verantwortung im Bereich der Menschenrechte ernst nehme und sich an die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte halte. Menschenrechtsorganisationen und Minderheitengruppen berichten seit Jahren von Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang, während die chinesische Regierung diese Vorwürfe bestreitet

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Politiker fordern VW zu Rückzug aus Xinjiang auf – kein deutsches Unternehmen sollte dort sein

Epoch Times 12. Februar 2024 Nach der Ankündigung des Chemiekonzerns BASF, sich aus der chinesischen Region Xinjiang zurückzuziehen, haben deutsche Politiker von SPD, Grünen und FDP an Volkswagen appelliert, dies ebenfalls zu tun. „Xinjiang muss als Standort für wirtschaftliche Aktivitäten für westliche Unternehmen, so auch für VW, zu einem „No-Go“ werden“, sagte Renata Alt (FDP), Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, dem „Tagesspiegel“. Der Rückzug von BASF setze ein klares Zeichen, sagte Alt demnach weiter: „Bei den Menschenrechten dürfen keine faulen Kompromisse gemacht werden“. Die Entscheidung von BASF, sich von den Anteilen an Joint Ventures in Xinjiang zu trennen, sei daher sehr zu begrüßen. Die Entscheidung von BASF, sich von den Anteilen an Joint Ventures in Xinjiang zu trennen, sei daher

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