Die nächste Abfahrt zum Kriegskanzler

Olaf Scholz bereitet sich darauf vor, sein Image erneut zu verändern. Dieses Mal könnte es jedoch schwerwiegende Folgen haben, denn Scholz bereitet sich auf die Rolle des Kriegskanzlers vor. Er ist der führende Vertreter der Generation „Hauptsache Amt“ in der Politik. Er strebt die Macht nicht an, um etwas zu bewirken, sondern einfach nur um der Macht willen. Scholz ändert seine Meinung ständig, weil er eigentlich keine eigene Meinung hat. Er hat im Wahlkampf versprochen, „Respekt für Dich“ zu haben, beleidigt aber permanent Andersdenkende. Er war der Kanzler der unbegrenzten Einwanderung, kündigte dann jedoch Abschiebungen „im großen Stil“ an und demonstrierte gegen Privatpersonen, die angeblich die Rückführung gefordert hatten. Kurz gesagt: Es ist Scholz egal, welchen Weg er einschlägt – ihm geht es nur darum, zu fahren. Der nächste Weg, der sich abzeichnet, ist der des Kriegskanzlers. Dafür gibt es immer mehr Anzeichen. Scholz hat kürzlich den Spatenstich für eine Munitionsfabrik von Rheinmetall in der Lüneburger Heide besucht. Solche Termine werden nicht zufällig ausgewählt. Das PR-Team hinter dem Kanzler möchte schöne Bilder produzieren und Botschaften transportieren. Die Botschaft einer neuen Munitionsfabrik ist eindeutig: Scholz kündigt Aufrüstung an. Die Kriegsbereitschaft, die sein Verteidigungsminister gefordert hat und die ihn beliebt gemacht hat. Gleichzeitig kommen aus der SPD-Fraktion gut abgestimmte Stimmen, dass die Ampel-Koalition die „Schuldenbremse“ dauerhaft aussetzen könnte, um die Aufrüstung zu finanzieren. Scholz hat bereits die Möglichkeit, dies nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu tun. Durch diese Tür könnte er den bisher widerspenstigen Koalitionspartner FDP unter Druck setzen. Die Aufrüstung würde Scholz nicht nur neuen Spielraum geben, um mit dem Haushalt zu jonglieren, sondern ihm auch ermöglichen, sich als starker Mann zu inszenieren. Zum Beispiel, indem er vor einem Leopard 2 posiert. Ein Mann, der entschlossen vor einem Panzer steht, ist kein Wendehals, der Bürger beleidigt und mit seinem Haushalt jongliert – so die suggestive Kraft eines Bildes eines Staatsmannes vor einem Panzer. Die Aufrüstung schafft auch eine Brücke zur CDU. Das ist wichtig, um die bisherigen Koalitionspartner Grüne und FDP besser unter Druck setzen zu können. Es ist ein Signal, dass die SPD auch anders kann. Außerdem schließt es öffentlich die Reihen: Wer gegen die Politik der Regierung ist, könnte dann als „Putintroll“ oder Kriegsleugner ausgegrenzt werden. Es ist die gleiche Mechanik, die „Klimaleugner“, „Covidioten“, „Rechtsextreme“, „Corona-Leugner“ oder „Nazis“ in den letzten neun Jahren von CDU, SPD, Grünen und Linken zu Genüge erlebt haben. Allerdings geht das Spektrum, das einem Kriegskanzler Olaf Scholz entsteht, noch viel weiter. Er wird wahrscheinlich keine Wahlen mehr gewinnen. Höchstens im Kriegsfall, in dem sich alle Bürger hinter dem Anführer versammeln – oder in dem Wahlen ganz ausgesetzt werden könnten. Scholz beweist in diesen Tagen, dass er bereit und entschlossen ist, rücksichtslos staatliche Mittel einzusetzen, um politische Gegner nicht nur zu beleidigen, sondern sie richtig zu bekämpfen, bis in ihre Existenz hinein. Seine Innenministerin hat bereits gezeigt, zu welchen Mitteln ein potenzieller Kriegskanzler Scholz bereit ist

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Nächste Ausfahrt Kriegskanzler

Olaf Scholz bereitet einen Imagewandel vor. Schon wieder. Doch der nächste könnte schwerwiegende Folgen haben. Denn Scholz bereitet sich auf die Rolle des Kriegskanzlers vor. IMAGO / Chris Emil Janßen Bundeskanzler Olaf Scholz besucht Luftwaffen-Kaserne Köln-Wahn, 23.10.2023 Olaf Scholz (SPD) ist in der Politik der führende Vertreter der Generation Hauptsache Amt. Er strebt die Macht nicht an, um etwas mit ihr zu gestalten – der Kanzler will Macht der Macht wegen. Er kann fünfmal am Tag seine Meinung ändern, weil er eigentlich keine hat. Scholz hat Wahlkampf damit gemacht, Angela Merkels (CDU) Nachfolge in Sachen Passivität anzutreten, um dann die große Transformation zu verkünden. Versprochen hat er „Respekt für Dich“, um dann permanent Andersdenkende anzupöbeln. Er war der Kanzler der

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