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Setze den Stahlhelm auf
Veröffentlicht am: 14. Februar 2024 | Anzahl Kommentare: noch keine
Die stetige Steigerung der Rüstung
Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Früher gab es das Lied von der Fahne, die man hochhalten sollte. Nun wird im gleichen Takt das Medienlied von der immer weiter steigenden Rüstung gespielt. Die Börse hat sofort reagiert und weiß über die Rheinmetall-Rüstungsaktie Bescheid: „Es geht bergauf“. Der Stahlhelm ist wieder in Mode.
Von Moskau nach Unterlüß ist es nur eine kurze Autofahrt von 23 Stunden und 58 Minuten (2.093,9 km). Auch die Panzer, die seit Monaten aus dieser Richtung gesichtet werden, brauchen nicht viel länger. Natürlich nur in den deutschen Medien, nicht in der Realität.
Große Lügen wiederholen
„Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“ Dies sagte einst der Propaganda-Nazi Joseph Goebbels. Heutzutage mangelt es nicht an Wiederholungen.
Kriegstüchtiges Deutschland
Die westliche Führungsmacht geht mit gutem Beispiel voran: Der US-Senat bewilligt Milliardenhilfen für die Ukraine. Das Paket beinhaltet auch 14 Milliarden Dollar Kriegshilfen für Israel, acht Milliarden Dollar für Taiwan und Verbündete in der Indopazifik-Region. Deutschland kann da nicht zurückbleiben: Bundeskanzler Scholz ist zu einem Besuch in den USA eingetroffen. Kurz vor dem Besuch sprach sich der CDU-Rüstungspolitiker Roderich Kiesewetter für eine Verdreifachung des Bundeswehr-Sondervermögens aus: „Eine Erhöhung des Sondervermögens für die Bundeswehr würde ich nicht ausschließen. Es ist klar, dass wir eher 300 statt 100 Milliarden benötigen, damit die Bundeswehr kriegstüchtig wird“, sagte Kiesewetter der „Süddeutschen Zeitung“. Widerspruch aus dem Kanzleramt? Im Gegenteil. Kanzler Scholz ist der Meinung, dass Waffen „in Großserie statt in Manufaktur“ hergestellt werden sollten.
Parallel zur Aufrüstung spricht der US-Branchendienst Bloomberg von einem „Niedergang“ und „politischer Lähmung“, wenn er über die deutsche Wirtschaft schreibt. Ein wesentlicher Grund für den Niedergang sei der Wegfall von „billigem Erdgas aus Russland“. Doch anstatt die Beziehungen zu Russland zu normalisieren, wird das Verhandlungsangebot Putins im Interview mit dem US-Journalisten Tucker Carlson in der Tagesschau als „Die Putin-Verstehen-Show“ diffamiert. Die deutschen Politiker müssten das Angebot nur annehmen, um es auf seine Qualität zu prüfen. Aber solange die deutsche Außenpolitik in Washington und nicht in Berlin gemacht wird, wird daraus nichts.
Die aktuelle Lage erinnert fatal an die sogenannte „Stalin-Note“ von 1952, als die Regierungen der Sowjetunion, der USA, Großbritanniens und Frankreichs ein vereintes, souveränes und demokratisches Deutschland vorschlugen. Dafür sollte das Land neutral bleiben und alle Besatzungstruppen abziehen. Die Westmächte lehnten ab und sahen den Vorschlag als Versuch, die Westintegration und die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik zu verhindern. Damit begann der Kalte Krieg, der oft genug nur knapp an einem heißen Krieg vorbeischrammte.
Politische Führungskräfte wie Finanzminister Christian Lindner (FDP) und die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, haben sich offen für eine Debatte über eine gemeinsame nukleare Bewaffnung in Europa gezeigt. Frau Barley hat die Zuverlässigkeit des US-Atomwaffenschirms in Frage gestellt und die Anschaffung eigener EU-Atombomben ins Spiel gebracht. Herr Lindner weiß zu sagen: „Der französische Präsident Emmanuel Macron hat verschiedene Kooperationsangebote gemacht“. Noch vor Kurzem wären solche Äußerungen als verrückt angesehen worden. Inzwischen werden sie von den deutschen Medien als normal betrachtet.
Auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz lagern laut US-Atomwaffenexperten immer noch etwa 20 Kernwaffen der US-Armee. Im Ernstfall würden deutsche Piloten unter US-Befehl diese Waffen mit Tornado-Kampfjets ins Ziel bringen. Dieses Prinzip nennt sich „nukleare Teilhabe“. Lindner und Barley scheinen zu denken, dass man als Teilhaber wieder etwas zählt. Der Krieg ist wieder in Mode in einem Land, das sich anscheinend weder daran erinnern will, dass es 1945 in Trümmern lag, noch dass der verlorene Krieg mit dem Versuch begann, die Russen zu besiegen. Ein ziemlich tödlicher Versuch.
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Den Stahlhelm auf
Veröffentlicht am: 14. Februar 2024 | Anzahl Kommentare: noch keine Die Rüstung immer höher Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Da gab es es doch mal das Lied von der Fahne, die man hoch halten solle. Im ähnlichen Takt spielt jetzt das Medien-Lied von der Rüstung, die man immer weiter erhöhen müsse. Die Börse mit ihrem feinen Gehör für gesellschaftliche Zustände, hat umgehend reagiert: Von der Rheinmetall-Rüstungs-Aktie weiß sie: „Es geht wieder stark bergauf“. Man trägt wieder Stahlhelm. Von Moskau nach Unterlüß Da kann der Kanzler nicht fern bleiben und eilt zum Spatenstich für eine neue Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Unterlüß im Nordosten des Landes Niedersachsen in der Lüneburger Heide. Ob der Standort so schlau gewählt war? Von Moskau nach
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