Fundstück: Der 13. und 14. Februar 1945
Entdeckung: Der 13. und 14. Februar 1945
Demokratie-Alarm: "Grüne" errichten ihre eigene politische Polizei – Kritiker werden "betreut"!
Wie die Familienministerin von Hass und Mobbing im Internet angegriffen wird | Von Norbert Häring
Kommentar zu Hass im Netz von Norbert Häring
Instrumentalisierung für politische Zwecke
Die Familienministerin Lisa Paus agitiert weiterhin für das „Demokratiestärkungsgesetz“ gegen den Widerstand der FDP-Fraktion im Bundestag. Dabei nutzt sie das Anliegen, Menschen vor Anfeindungen im Netz zu schützen, für ideologische und machtpolitische Interessen.
Studie über Hass im Netz
Auf einer Pressekonferenz stellte Ministerin Paus eine Studie von fünf „zivilgesellschaftlichen“ Organisationen vor, die das Ausmaß von Hass im Netz untersucht hat. Die Ergebnisse zeigen, dass es sich um illegale Formen von Hass handelt, die strafrechtlich verfolgt werden müssen.
Manipulation durch Desinformation
Die Regierung möchte den Kampf gegen Hass im Netz nutzen, um gegen Kritik und Desinformation vorzugehen. Dabei werden auch legitime Meinungsäußerungen als Hass klassifiziert. Die geplanten Maßnahmen könnten zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit führen.
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Wie die Familienministerin Opfer von Hass und Mobbing im Netz missbraucht | Von Norbert Häring
Ein Kommentar von Norbert Häring. Mit einer von ihrem Ministerium bezahlten Studie über Hass im Netz agitiert Familienministerin Lisa Paus (Grüne) weiter für das „Demokratiestärkungsgesetz“, das sie mit Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen den Widerstand der FDP-Fraktion im Bundestag durchsetzen möchte. Dabei instrumentalisiert sie das Anliegen, die Menschen gegen Anfeindungen, Drohungen und Mobbing zu schützen, für die ideologischen und machtpolitischen Interessen von Blassrot und Neugrün. Worum es bei diesem „Demokratiestärkungsgesetz“ geht, das in Wahrheit ein Demokratieaushöhlungsgesetz ist, habe ich in einem früheren Beitrag beschrieben. Linda Teuteberg, FDP-Obfrau im Innenausschuss des Bundestags, hat im Interview mit Josephine Schulz vom Deutschlandfunk, die sich für eine Intrerviewerin ungewöhnlich engagiert zur Fürsprecherin der auf Förderung erpichten „zivilgesellschaftlichen“ Organsiationen machte, schlüssig erklärt warum die FDP-Fraktion im
Details zu Wie die Familienministerin Opfer von Hass und Mobbing im Netz missbraucht | Von Norbert Häring
