Björn Höcke: Haldenwangs Völkerball – Eine andere Formulierung auf Deutsch: Björn Höcke: Haldenwangs Spiel mit den Völkern

Regierungsschutzchef Haldenwang hat den Begriff des ethnischen Volkstums als „rechtsextrem“ erklärt und stellt sich damit gegen unsere Verfassung. Er versucht, den Begriff des „Volkes“, der im Grundgesetz eine entscheidende Rolle spielt, umzudeuten. Es ist nicht die Aufgabe seiner Behörde, Begriffe neu zu interpretieren, um die Deutungshoheit der Regierung zu schützen. Denn selbstverständlich gibt es neben der Staatsbürgerschaft auch einen abstammungsbedingten Volkstumsbegriff, von dem auch das Grundgesetz ausgeht. Die CDU hat sich in den 1990er Jahren maßgeblich für die Einbürgerung von Rußlanddeutschen eingesetzt, genau mit dieser Begründung – weil es eben Volksdeutsche waren, nur mit russischer Staatsbürgerschaft. Nach Haldenwangs Logik dürfte man auch nicht von Kurden oder Tibetern sprechen, ohne sich verdächtig zu machen. Was ist mit Menschen, die hier leben und sich als Juden verstehen, ohne zwingend religiös zu sein? Will Haldenwang ihnen tatsächlich die Identität absprechen, wenn sie nicht in die Synagoge gehen? Und wie begründet man die Sonderrolle, die wir ethnischen Minderheiten zugestehen, wie etwa den Südschleswiger Dänen oder den Sorben? Der ethnische Volkstumsbegriff ist wichtig, um die verschiedenen Facetten der Realität beschreiben und den Menschen gerecht werden zu können. Ein Inlandsgeheimdienst, der sich zur Sprachpolizei aufschwingt, ist mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.

Regierungsschutzchef Haldenwang und die Neuinterpretation des Volkstumsbegriffs

Regierungsschutzchef Haldenwang hat den Begriff des ethnischen Volkstums als „rechtsextrem“ erklärt und versucht damit, den Begriff des „Volkes“ im Grundgesetz umzudeuten. Dieser Versuch, die Deutungshoheit der Regierung zu schützen, ist nicht die Aufgabe seiner Behörde. Es gibt neben der Staatsbürgerschaft auch einen abstammungsbedingten Volkstumsbegriff, von dem auch das Grundgesetz ausgeht. Die CDU hat sich in den 1990er Jahren maßgeblich für die Einbürgerung von Rußlanddeutschen eingesetzt, genau mit dieser Begründung – weil es eben Volksdeutsche waren, nur mit russischer Staatsbürgerschaft.

Die Bedeutung des ethnischen Volkstumsbegriffs

Der ethnische Volkstumsbegriff ist wichtig, um die verschiedenen Facetten der Realität beschreiben und den Menschen gerecht werden zu können. Es ermöglicht die Anerkennung und Würdigung der Identität von Menschen, die sich beispielsweise als Kurden, Tibeter oder Juden verstehen, ohne zwingend religiös zu sein. Auch ethnische Minderheiten wie die Südschleswiger Dänen oder die Sorben haben eine Sonderrolle, die durch den Volkstumsbegriff begründet wird. Es ist daher problematisch, wenn der Inlandsgeheimdienst sich zur Sprachpolizei aufschwingt und versucht, diese Begriffe zu verbieten oder zu verändern.

Die Vereinbarkeit des Inlandsgeheimdienstes mit unserer Grundordnung

Ein Inlandsgeheimdienst, der sich zur Sprachpolizei aufschwingt, ist nicht mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar. Die Aufgabe des Geheimdienstes sollte nicht darin bestehen, Begriffe neu zu interpretieren, um die Deutungshoheit der Regierung zu schützen. Stattdessen sollte er sich auf seine eigentliche Aufgabe konzentrieren, nämlich die Sicherheit des Landes und seiner Bürger zu gewährleisten. Die Freiheit der Meinungsäußerung und die Vielfalt der Identitäten müssen in einer demokratischen Gesellschaft geschützt werden

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Björn Höcke: Haldenwangs Völkerball

Regierungsschutzchef Haldenwang erklärt den ethnischen Volkstumsbegriff für »rechtsextrem« — und stellt sich damit selbst gegen unsere Verfassung. Es ist der Versuch, den Begriff des »Volkes«, der im Grundgesetz die entscheidende Rolle spielt, umzuinterpretieren. Von Björn Höcke auf Telegram Es ist nicht die Aufgabe seiner Behörde, Begriffe neu auszulegen, um die Deutungshoheit der Regierung zu schützen. Denn selbstverständlich gibt es neben der Staatsbürgerschaft auch einen abstammungsbedingten Volkstumsbegriff, von dem auch das Grundgesetz ausgeht.  Das hat auch seine eigene Partei die längste Zeit so gesehen. Denn es war die CDU, die sich genau mit dieser Begründung in den 1990er Jahren maßgeblich für die Einbürgerung von Rußlanddeutschen einsetzte — weil es eben Volksdeutsche waren, nur mit russischer Staatsbürgerschaft. Nach Haldenwangs Logik dürfte man

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