Ministerin Gewessler wurde aufgrund des ÖBB-Chaos zur Bundesratssitzung vorgeladen

Durch das Chaos bei den ÖBB steht Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) scharfer Kritik der Pendler gegenüber. Heute, Donnerstag, muss sie im Bundesrat dazu Rede und Antwort stehen. Die ÖBB haben den Fahrplan in der Ost-Region für mehrere Wochen massiv eingeschränkt, was zu Lasten der Pendler geht. Der steirische FPÖ-Bundesrat Markus Leinfellner hat eine „Dringliche Anfrage“ an die grüne Ministerin gestellt und wirft der schwarz-grünen Bundesregierung im Allgemeinen und Gewessler im Besonderen ein „Missmanagement des öffentlichen Verkehrs“ vor. Die Regierung ist durch die Verteuerung des Individualverkehrs zum „Pendler-Schreck“ geworden.

Seit dem 12. Februar hat das Chaos bei den ÖBB seinen Höhepunkt erreicht. In der Ost-Region fallen zahlreiche Zugverbindungen aus und auf der Webseite der ÖBB ist zu lesen, dass die gewohnte Qualität nicht eingehalten werden kann, da Züge fehlen. In den sozialen Medien wird dies kritisiert und eine Kommentarschreiberin fordert eine Preissenkung statt einer Entschuldigung. Das Problem von ausfallenden Zügen, Verspätungen und überfüllten Zügen ist in der „Ära Gewessler“ nichts Neues, wie Leinfellner in seiner Anfrage schreibt. Seit Wochen gibt es chaotische Zustände im Reiseverkehr, verursacht durch eine verfehlte Vorausplanung und das planlose Einführen des „Klimatickets“, das zudem massenhaft verschenkt wird. Die Pendler sind die Leidtragenden. Die Regierung hat den motorisierten Individualverkehr aus ideologischen Gründen verteuert, was die Situation noch verschärft.

Leinfellner nennt einige Beispiele: Die CO2-Steuer verteuert eine 50-Liter-Tankfüllung für Dieselfahrzeuge um 6,75 Euro und für Benzinfahrzeuge um 6,15 Euro. Durch die Erhöhung der NOVA kostet beispielsweise ein Familienauto wie der VW Sharan Family 1,4 TSI ab 2024 6.560 Euro, doppelt so viel wie vor 2020. Auch die motorbezogene Versicherungssteuer steigt um 34,56 Euro pro Jahr für fast alle Autos, die ab dem 1. Januar 2024 erstmalig zugelassen werden. Es kommt auch zu einer Verschärfung beim Sachbezug für die Privatnutzung von Firmenfahrzeugen. Wenn die CO2-Emissionen einen bestimmten Grenzwert überschreiten, müssen in der Regel zwei statt 1,5 Prozent der Anschaffungskosten pro Monat versteuert werden. Insgesamt stellen die freiheitlichen Bundesräte 20 Fragen an die grüne Ministerin Leonore Gewessler, die im Originaltext der „Dringlichen Anfrage“ zu finden sind

Original Artikel Teaser

Ministerin Gewessler wegen ÖBB-Chaos in Bundesrats-Sitzung zitiert

Durch das Chaos bei den ÖBB ist Verkehrsministerin Leonore Gewesller (Grüne) scharfer Kritik der Pendler ausgesetzt. Heute, Donnerstag, muss sie im Bundesrat dazu Rede und Antwort stehen. Weil die ÖBB für mehrere Wochen den Fahrplan in der Ost-Region massiv auf Kosten der Pendler einschränken, muss heute, Donnerstag, Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) im Bundesrat dazu Rede und Antwort stehen. Missmanagement des öffentlichen Verkehrs Der steirische FPÖ-Bundesrat Markus Leinfellner brachte diesbezüglich eine „Dringliche Anfrage“ an die grüne Ministerin ein. Er wirft der schwarz-grünen Bundesregierung im Allgemeinen und Gewessler als Ressort-verantwortlicher Ministerin im Besonderen „Missmanagement des öffentlichen Verkehrs“ vor. Durch die Verteuerung des Individualverkehrs sei die Regierung zudem ein „Pendler-Schreck“ geworden. Zahlreiche Zugverbindungen fallen aus Mit 12. Februar erreichte das ÖBB-Chaos ihren Höhepunkt.

Details zu Ministerin Gewessler wegen ÖBB-Chaos in Bundesrats-Sitzung zitiert