Robert Habeck sucht nach Verantwortlichen für den Abstieg

te das Erinnerungsvermögen in der Ampel-Regierung inzwischen epidemisch sein. Noch im September 2023 warnte Robert Habeck im Deutschen Bundestag davor, den Standort Deutschland schlecht zu reden. Bei seinem Besuch der Handwerksmesse in Leipzig nun schätzte er ein, dass sich die deutsche Wirtschaft „dramatisch schlecht“ entwickle. Der Mann muss es wissen. Wenn es auch nicht beabsichtigt war, so hat er es doch bewerkstelligt, denn die Talfahrt der deutschen Wirtschaft ist die unmittelbare Folge seiner Wirtschaftspolitik nach Mazzucato.

Vor der Wahl 2021, die sich immer mehr als Schicksalswahl der Deutschen entpuppt – wir dürfen froh sein, wenn wir nach dieser Legislaturperiode wieder zur vollständigen, repräsentativen Demokratie zurückkehren dürfen –, bereits im Jahr 2019 hat Habeck gegenüber Bild erklärt: „Wir können unsere Industriegesellschaft auf der Basis von erneuerbaren Energien aufbauen. Wir können durch die Digitalisierung Güter miteinander teilen, sodass wir weniger Rohstoffe brauchen. Wir können sagen: ,Hey, wir bauen ein reiches Industrieland um. Das kann gelingen?‘“ In der Pandemie hat der Oppositionspolitiker Robert Habeck sich bei Hart aber fair noch gefreut, dass man eine ganze Volkswirtschaft herunterfahren kann – und zwar aus ethischen Motiven.

Das Herunterfahren der Wirtschaft, man nennt es übrigens Deindustrialisierung, die Verwandlung von Reichtum in Armut – ausgenommen bei grünen Funktionären und NGO-Alimentierten – gelingt ihm in rekordverdächtig kurzer Zeit. Auf dem Wahlparteitag der Grünen 2021 gab Habeck die wirtschaftspolitischen Ideen der Vulgärmarxistin Mariana Mazzucato so zum Besten: Die öffentliche Hand, der Staat gibt vor, wo auch Bürger und Unternehmen zu investieren haben. Die freie Marktwirtschaft sei wichtig, aber nur wenn der Staat dafür sorgt, dass „die großen Kräfte der Märkte, der Marktwirtschaft in die richtige Richtung laufen – und dann brauchen wir alle die Freiheit der Märkte, die Kreativität der Unternehmerinnen und Unternehmer“. Habeck glaubt wie andere an die unbefleckte Empfängnis wirklich daran, dass diese öffentlichen Investitionen einen „gigantischen Weg von weiteren privaten Investitionen“ „schieben“ werden, weil der Staat das allein nicht schafft.

Man könnte Mazzucatos redundante Wirtschaftslyrik in dem kurzen Satz zusammenfassen: Der Staat befiehlt, die Wirtschaft folgt. Beistand für Habecks Verelendungspolitik leistet Parteifreundin Katrin Göring-Eckardt, nicht weniger erfahren und beschlagen in der Welt der Ökonomie als Robert Habeck, wenn sie das Hohelied der Verarmung des Volkes singt: „Es geht zentral um die Frage, wie wir wachsen wollen, wenn wir in Zukunft mit weniger natürlichen Ressourcen auskommen müssen, also auch darum, wo wir schrumpfen wollen.“ Im Klartext: Es geht nicht um das Wie, sondern darum, wen die Grünen verarmen lassen wollen, und zwar die Deutschen. Diejenigen, die arbeiten, weil sie durch ihre Arbeit den Schrumpfungsprozess, das grüne Wachstum, grünes BIP genannt, sabotieren.

Denn der Wachstumsbegriff, der für die Meisterökonomin mit dem abgebrochenen Theologiestudium „nur von Wirtschaftsdaten“ ausgeht, ist für sie „eigentlich nicht aussagefähig“. Es geht stattdessen um Zufriedenheit, und Zufriedenheit wird an der grünen Ideologie gemessen. Man kann wirklich viel gegen die Wirtschaft der DDR einwenden, doch wollten die ostdeutschen Ökonomen eine prosperierende Wirtschaft, damit alle ein gutes Leben führen können – sie haben es nur mit den falschen Mitteln versucht. Sie bauten eine im Krieg zerstörte Wirtschaft wieder auf. Bei den Grünen, bei Robert Habeck ist es indes umgekehrt: Sie zerstören im grünen Wirtschaftskrieg gegen das eigene Land eine prosperierende Wirtschaft.

Schuld an den dramatisch schlechten Wirtschaftsdaten ist laut Robert Habeck natürlich der reaktionäre Mensch, der alte Adam und dessen Bequemlichkeit und Gleichgültigkeit, die mangelnde Bereitschaft, dem Staat bei seinen gigantischen Investitionen in den Habeck-Komplex zu folgen und ihn womöglich sogar zu überholen. Die öffentliche Hand, der Staat mag zwar gigantische Investitionen, Subventionen genannt, tätigen, doch die Bürger und Unternehmen folgen nur, wenn sie entmündigt und gezwungen werden wie in Habecks Gebäudeenergiegesetz, dem ein Hautgout von Kriegskommunismus anhaftet.

Über Habecks Fähigkeit zur Erkenntnis der Wirklichkeit ist alles gesagt, wenn man sich erinnert, dass die Bundesregierung im Herbst 2023 ein Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent für 2024 prognostizierte. Nicht nur ich habe dem damals widersprochen. Nun korrigierte Habeck auf der Handwerksmesse in Leipzig seine eigene Prognose von 1,3 Prozent auf 0,2 Prozent. Mit sorgenumwölkter Stirn, als sei das ein Verhängnis, das von außen kommt, und als habe er damit so rein gar nichts zu tun, barmte er, dass die Entwicklung „dramatisch schlecht“ verlaufe. Und: „Das ist eine wahrlich schlechte Lage.“ Doch wie ein Schüler, der seinen Eltern die Note Sechs im Rechnen erklären muss, benennt er beredt Schuldige über Schuldige: Merkel, Putin, die Bequemlichkeit und Gleichgültigkeit, die Bürokratie, die er allerdings stündlich vergrößert, den Fachkräftemangel, den die Grünen durch die Turboeinwanderung in die deutschen Sozialsysteme beheben wollen. Im Weltbild Robert Habecks dürfte es keine Verantwortung für seine eigene Politik geben, sondern nur für andere

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Robert Habeck sucht nach Schuldigen für den Niedergang

Robert Habeck spricht von Merkel, von Putin, gar vom Faschismus, um von der schlechten Wirtschaftslage in Deutschland abzulenken. Mit jedem politisch verursachten Verlust an Wirtschaftskraft verlieren wir an Demokratie, denn Robert Habecks Subventions- und Planwirtschaft wird sich nicht realisieren lassen. Der Verlust des Erinnerungsvermögens dürfte in der Ampel-Regierung inzwischen epidemisch sein. Noch im September 2023 warnte Robert Habeck im Deutschen Bundestag davor, den Standort Deutschland schlecht zu reden. Bei seinem Besuch der Handwerksmesse in Leipzig nun schätzte er ein, dass sich die deutsche Wirtschaft „dramatisch schlecht“ entwickle. Der Mann muss es wissen. Wenn es auch nicht beabsichtigt war, so hat er es doch bewerkstelligt, denn die Talfahrt der deutschen Wirtschaft ist die unmittelbare Folge seiner Wirtschaftspolitik nach Mazzucato. Vor der

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