Björn Höcke: Haldenwangs Völkerball – Eine andere Formulierung auf Deutsch

Regierungsschutzchef Haldenwang hat den Begriff des ethnischen Volkstums als „rechtsextrem“ erklärt und stellt sich damit gegen unsere Verfassung. Er versucht, den Begriff des „Volkes“, der im Grundgesetz eine entscheidende Rolle spielt, umzudeuten. Es ist nicht die Aufgabe seiner Behörde, Begriffe neu zu interpretieren, um die Deutungshoheit der Regierung zu schützen. Denn es gibt neben der Staatsbürgerschaft auch einen abstammungsbedingten Volkstumsbegriff, von dem auch das Grundgesetz ausgeht. Die CDU hat sich in den 1990er Jahren maßgeblich für die Einbürgerung von Rußlanddeutschen eingesetzt – genau mit dieser Begründung, weil es Volksdeutsche waren, nur mit russischer Staatsbürgerschaft. Nach Haldenwangs Logik dürfte man auch nicht von Kurden oder Tibetern sprechen, ohne sich verdächtig zu machen. Was ist mit Menschen, die hier leben und sich als Juden verstehen, ohne zwingend religiös zu sein? Will Haldenwang ihnen tatsächlich die Identität absprechen, wenn sie nicht in die Synagoge gehen? Und wie begründet man die Sonderrolle, die wir ethnischen Minderheiten zugestehen, wie etwa den Südschleswiger Dänen oder den Sorben? Der ethnische Volkstumsbegriff ist wichtig, um die verschiedenen Facetten der Realität beschreiben und den Menschen gerecht werden zu können. Ein Inlandsgeheimdienst, der sich zur Sprachpolizei aufschwingt, ist mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.

Regierungsschutzchef Haldenwang und die Umdeutung des Volkstumsbegriffs

Regierungsschutzchef Haldenwang hat den Begriff des ethnischen Volkstums als „rechtsextrem“ erklärt und damit gegen unsere Verfassung verstoßen. Er versucht, den Begriff des „Volkes“ im Grundgesetz neu zu interpretieren, was nicht seine Aufgabe ist. Es gibt neben der Staatsbürgerschaft auch einen abstammungsbedingten Volkstumsbegriff, der im Grundgesetz berücksichtigt wird. Die CDU hat sich in der Vergangenheit genau mit dieser Begründung für die Einbürgerung von Rußlanddeutschen eingesetzt. Haldenwangs Logik würde bedeuten, dass man nicht über Kurden oder Tibetern sprechen dürfte, ohne verdächtig zu sein. Es stellt sich die Frage, ob Menschen, die sich als Juden verstehen, aber nicht religiös sind, von Haldenwang ihre Identität abgesprochen bekommen sollen. Auch die Sonderrolle, die ethnischen Minderheiten wie den Südschleswiger Dänen oder den Sorben zugestanden wird, müsste begründet werden. Der ethnische Volkstumsbegriff ist wichtig, um die Realität in ihrer Vielfalt beschreiben zu können. Ein Inlandsgeheimdienst, der sich zur Sprachpolizei aufschwingt, widerspricht unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

Die Bedeutung des ethnischen Volkstumsbegriffs

Der Begriff des ethnischen Volkstums spielt eine wichtige Rolle, um die verschiedenen Facetten der Realität angemessen beschreiben zu können. Neben der Staatsbürgerschaft gibt es auch einen abstammungsbedingten Volkstumsbegriff, der im Grundgesetz verankert ist. Die CDU hat sich in der Vergangenheit für die Einbürgerung von Rußlanddeutschen eingesetzt und dabei genau auf diesen Begriff verwiesen. Es stellt sich die Frage, ob Haldenwang Menschen ihre Identität absprechen will, die sich als Juden verstehen, aber nicht religiös sind. Auch ethnischen Minderheiten wie den Südschleswiger Dänen oder den Sorben wird eine Sonderrolle zugestanden, die begründet werden müsste. Ein Inlandsgeheimdienst, der sich zur Sprachpolizei aufschwingt, widerspricht unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

Die Rolle des Inlandsgeheimdienstes und die Sprachpolizei

Es ist nicht die Aufgabe des Inlandsgeheimdienstes, Begriffe neu zu interpretieren, um die Deutungshoheit der Regierung zu schützen. Regierungsschutzchef Haldenwang hat den Begriff des ethnischen Volkstums als „rechtsextrem“ erklärt und damit gegen unsere Verfassung verstoßen. Es gibt neben der Staatsbürgerschaft auch einen abstammungsbedingten Volkstumsbegriff, der im Grundgesetz verankert ist. Die CDU hat sich in der Vergangenheit für die Einbürgerung von Rußlanddeutschen eingesetzt und dabei genau auf diesen Begriff verwiesen. Haldenwangs Logik würde bedeuten, dass man nicht über Kurden oder Tibetern sprechen dürfte, ohne verdächtig zu sein. Ein Inlandsgeheimdienst, der sich zur Sprachpolizei aufschwingt, widerspricht unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung

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Björn Höcke: Haldenwangs Völkerball

Regierungsschutzchef Haldenwang erklärt den ethnischen Volkstumsbegriff für »rechtsextrem« — und stellt sich damit selbst gegen unsere Verfassung. Es ist der Versuch, den Begriff des »Volkes«, der im Grundgesetz die entscheidende Rolle spielt, umzuinterpretieren. Von Björn Höcke auf Telegram Es ist nicht die Aufgabe seiner Behörde, Begriffe neu auszulegen, um die Deutungshoheit der Regierung zu schützen. Denn selbstverständlich gibt es neben der Staatsbürgerschaft auch einen abstammungsbedingten Volkstumsbegriff, von dem auch das Grundgesetz ausgeht.  Das hat auch seine eigene Partei die längste Zeit so gesehen. Denn es war die CDU, die sich genau mit dieser Begründung in den 1990er Jahren maßgeblich für die Einbürgerung von Rußlanddeutschen einsetzte — weil es eben Volksdeutsche waren, nur mit russischer Staatsbürgerschaft. Nach Haldenwangs Logik dürfte man

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