Björn Höcke: Jemand, der nicht links marschiert, ist ein Feind

»Demokratiefördergesetz« — das bedeutet, dass die Finanzierung des politischen Vorfelds und der Frontorganisationen der Regierungsparteien SPD und Grüne durch Steuermittel institutionalisiert werden soll. Von Björn Höcke auf Telegram Um nichts anderes geht es, und daran muss immer neu erinnert werden, damit wir uns an der Etablierung von politischen Schattenstrukturen eines »Tiefstaats« nicht gewöhnen. Es ist völlig klar, dass dieses Thema ausgerechnet jetzt, da der Wählerzuspruch schwindet, umso verbissener vorangetrieben wird. Das grün-linke Milieu will seine Macht strukturell verstetigen. Öffentlich finanzierte Versorgungsposten sollen Beschäftigte dieser Parteien auffangen, die durch Verluste bei den Wahlen ihre Pöstchen verlieren. Immer wieder hat das bürgerliche Lager die Dreistigkeit des linken Kulturkampfes unterschätzt, weil es einfach nicht in solchen Kategorien denkt. In der Vergangenheit haben CDU und FDP selbst regelmäßig dafür gestimmt, dass dieser aufgeblasene Apparat unter dem Vorwand des »Kampfes gegen Rechts« immer weiter expandieren konnte. Naivität? Oder waren es Zugeständnisse in der trügerischen Hoffnung, wenigstens am Katzentisch weiter an der Macht partizipieren zu dürfen? Auf den Straßenparaden der Beschäftigten der Staatsknete-Branche wurde klar: Der Feind ist nicht nur die AfD, sondern alles, was nicht politisch links ist.

Die Bedeutung des „Demokratiefördergesetzes“

Das „Demokratiefördergesetz“ hat zum Ziel, die Finanzierung des politischen Vorfelds und der Frontorganisationen der Regierungsparteien SPD und Grüne durch Steuermittel zu institutionalisieren. Es ist wichtig, sich immer wieder daran zu erinnern, um die Etablierung von politischen Schattenstrukturen eines „Tiefstaats“ zu verhindern. Besonders auffällig ist, dass dieses Thema gerade jetzt, da die Unterstützung der Wähler schwindet, vehement vorangetrieben wird. Das grün-linke Milieu strebt danach, seine Macht strukturell zu festigen, indem öffentlich finanzierte Versorgungsposten geschaffen werden, um diejenigen Parteimitglieder aufzufangen, die bei den Wahlen ihre Positionen verlieren.

Die Dreistigkeit des linken Kulturkampfes

Das bürgerliche Lager hat die Dreistigkeit des linken Kulturkampfes in der Vergangenheit regelmäßig unterschätzt, da es nicht in solchen Kategorien denkt. CDU und FDP haben sogar selbst oft dafür gestimmt, dass dieser aufgeblähte Apparat unter dem Vorwand des „Kampfes gegen Rechts“ weiter expandieren konnte. War es Naivität? Oder waren es Zugeständnisse in der trügerischen Hoffnung, zumindest am Rande der Macht weiterhin teilhaben zu dürfen? Die Straßenparaden der Beschäftigten der Staatsknete-Branche haben deutlich gemacht: Der Feind ist nicht nur die AfD, sondern alles, was nicht politisch links ist.

Die Notwendigkeit, gegen das „Demokratiefördergesetz“ vorzugehen

Es ist von großer Bedeutung, Maßnahmen zu ergreifen, um das „Demokratiefördergesetz“ zu stoppen. Es darf nicht zugelassen werden, dass die Finanzierung des politischen Vorfelds und der Frontorganisationen der Regierungsparteien durch Steuermittel institutionalisiert wird. Dies würde zu einer weiteren Stärkung des grün-linken Milieus führen und politische Schattenstrukturen eines „Tiefstaats“ etablieren. Es ist an der Zeit, die Dreistigkeit des linken Kulturkampfes zu erkennen und dagegen anzukämpfen, um die demokratischen Prinzipien zu wahren. CDU und FDP sollten ihre Naivität ablegen und sich bewusst gegen diese Entwicklungen stellen, um eine ausgewogene politische Landschaft zu erhalten, die nicht nur politisch links orientiert ist

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Björn Höcke: Feind ist, wer nicht links marschiert

»Demokratiefördergesetz« — das bedeutet, daß die Finanzierung des politischen Vorfelds und der Frontorganisationen der Regierungsparteien SPD und Grüne durch Steuermittel institutionalisiert werden soll. Von Björn Höcke auf Telegram Um nichts anderes geht es, und daran muß immer neu erinnert werden, damit wir uns an der Etablierung von politischen Schattenstrukturen eines »Tiefstaats« nicht gewöhnen. Es ist völlig klar, daß dieses Thema ausgerechnet jetzt, da der Wählerzuspruch schwindet, um so verbissener vorangetrieben wird. Das grün-linke Milieu will seine Macht strukturell verstetigen. Öffentlich finanzierte Versorgungsposten sollen Beschäftigte dieser Parteien auffangen, die durch Verluste bei den Wahlen ihre Pöstchen verlieren. Immer wieder hat das bürgerliche Lager die Dreistigkeit des linken Kulturkampfes unterschätzt, weil es einfach nicht in solchen Kategorien denkt. In der Vergangenheit haben

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