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Grüne Umweltministerin sorgt für EU-Transitklage gegen Österreich aufgrund persönlicher Feindseligkeiten

Published On: 16. Februar 2024 10:19

Ökosozialistin schadet der Republik

Die „Klimaministerin“ Leonore Gewessler (Grüne) weigert sich, mit ihrem italienischen Amtskollegen Matteo Salvini zu sprechen, was zu einem EU-Vertragsverletzungsverfahren führen könnte. Die Grünen haben in den letzten vier Jahren gezeigt, dass mit ihnen kein Staat zu machen ist, insbesondere die Klimaministerin Gewessler, die die Verkehrsagenden fahrlässig der ÖVP überlassen hat. Dies führte zu Chaos bei den ÖBB, Spannungen mit Ungarn und ihrer sturen Weigerung, mit dem italienischen Verkehrsminister zu konferieren.

Gewessler spricht nicht mit „Rechtsradikalen“

Italien hat eine Klagsaufforderung nach Brüssel geschickt, da Gewessler Gespräche mit dem italienischen Verkehrsminister Matteo Salvini abgelehnt hat, da sie nicht mit „Rechtsradikalen“ sprechen würde. Dies führte zu einer Eskalation, die von der FPÖ kritisiert wird. Es ist wichtig, mit Nachbarländern wie Italien zu sprechen, um Fortschritte in Transitfragen zu erzielen, was Gewessler offenbar nicht interessiert.

Spricht auch nicht mit Ungarn

Gewessler hat auch nicht mit ihrem ungarischen Amtskollegen gesprochen, was zu diplomatischen Problemen führte. Erst nach Intervention von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) soll sie sich zu einem Gespräch herabgelassen haben, das jedoch schnell endete, als sie betonte, dass sie eine „Ausnahme“ mache und nun doch mit einem „Rechten“ spreche. Dies führte zu einem Skandal und der Entlassung der österreichischen Vizegeneraldirektorin der Bahn.

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Grüne Klimaministerin provoziert wegen persönlicher Animositäten EU-Transitklage gegen Österreich

Wie sehr will diese Frau Österreich noch schädigen? Weil “Klimaministerin” Leonore Gewessler (Grüne) mit ihrem italienischen Amtskollegen Matteo Salvini nicht reden will, droht uns ein EU-Vertragsverletzungsverfahren. Ökosozialistin schadet der Republik Mit den Grünen ist kein Staat zu machen, das hat die Minister-Truppe um Vizekanzler Werner Kogler in den letzten vier Jahren hinreichend bewiesen. Allen voran die sogenannte Klimaministerin Gewessler, der die ÖVP fahrlässig die Verkehrsagenden überlassen hat. Jüngste Resultate ihrer verantwortungslosen Amtsführung im Verkehrsressort sind das aktuelle Chaos bei den ÖBB, eine Missstimmung mit Ungarn sowie ihre sture Weigerung, mit dem italienischen Verkehrsminister zu konferieren, woraufhin den Italienern der Kragen platzte. Gewessler spricht nicht mit „Rechtsradikalen“ Italien machte Ernst und schickte gestern, Donnerstag, eine Klagsaufforderung nach Brüssel, berichtet FPÖ-Generalsekretär und

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