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Jeder verlorene Woche verursacht wirtschaftlichen Schaden“: Union verlangt Wirtschaftsgipfel von Scholz
Epoch Times, 16. Februar 2024
Die Union fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, angesichts der schlechten Lage im Land einen Wirtschaftsgipfel abzuhalten. Jens Spahn, Vize-Fraktionschef der Union im Deutschen Bundestag, sagte dem „Tagesspiegel“, dass die Wirtschaft einbreche und die Ampel-Regierung zögere. Jede verlorene Woche koste Wohlstand. Spahn fordert ein umfassenderes Wachstumskonzept für Deutschland, das über das „drei Milliarden Euro kleine Wachstumschancengesetz“ hinausgehe. Wenn der Wirtschaftsminister dazu nicht in der Lage sei, müsse der Kanzler einen Wirtschaftsgipfel einberufen.
Die Union hat diese Forderung aufgrund der neuen Wirtschaftszahlen der Bundesregierung und der EU-Kommission gestellt. Deutschland liegt mit einem Wirtschaftswachstum von nur 0,3 Prozent laut EU-Kommission am Ende der Eurozone. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bezeichnete die Lage als dramatisch und senkte die Konjunkturprognose seines Hauses für 2024 von 1,3 auf 0,2 Prozent Wachstum. Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, forderte Bund und Länder auf, die deutsche Wirtschaft durch das geplante Wachstumschancengesetz stärker zu entlasten. Er betonte, dass die Politik den Fokus auf Investitionen legen sollte, sowohl kurzfristig als auch langfristig.
Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, rief die Bundesregierung dazu auf, die Schuldenbremse auszusetzen. Er sagte, dass die unzureichende Finanzpolitik und die Obsession mit der Schuldenbremse die deutsche Wirtschaft stark bremsen. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten müsse der deutsche Staat Bürger und Unternehmen stärker entlasten und mehr investieren. Fratzscher warnte jedoch vor Schwarzmalerei und betonte, dass die anhaltende wirtschaftliche Schwäche Deutschlands vor allem auf den Ukraine-Krieg und die hohen Kosten für Energie und Lebensmittel zurückzuführen sei. Er kritisierte die pessimistische Haltung einiger Wirtschaftsbosse und Politiker und betonte, dass das erschütterte Vertrauen von Bürgern und Unternehmen in die Zukunftsfähigkeit Deutschlands den privaten Konsum und die Investitionen bremse.
Die geopolitische Unsicherheit durch den Ukraine-Krieg und den Gazakrieg sowie Chinas Wirtschaftsschwäche treffen die deutsche Exportwirtschaft hart, so Fratzscher. Er betonte, dass Deutschland stärker als die meisten anderen Industrieländer unter diesen globalen Faktoren leide, da die deutsche Wirtschaft stark von Exporten und fossilen Energieträgern abhängig sei
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„Jede verlorene Woche kostet Wohlstand“: Union fordert Wirtschaftsgipfel von Scholz
Epoch Times 16. Februar 2024 Die Union fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angesichts der schlechten Lage im Land zu einem Wirtschaftsgipfel auf. „Die Wirtschaft bricht ein und die Ampel zaudert“, sagte Jens Spahn, Vize-Fraktionschef der Union im Deutschen Bundestag, dem „Tagesspiegel“. „Jede verlorene Woche kostet Wohlstand.“ Deutschland brauche ein Wachstumskonzept, das über das „drei Milliarden Euro kleine Wachstumschancengesetz“ hinausgehe, fordert Spahn. „Wenn der Wirtschaftsminister dazu nicht die Kraft hat, muss der Kanzler zum Wirtschaftsgipfel laden.“ Wirtschaftszahlen schwierig Einen möglichen Termin dafür nannte Spahn nicht. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz steht am 7. März an. Dort könnte auch die Lage der Wirtschaft ein Schwerpunkt werden. So war es am Donnerstag auch aus Länderkreisen zu vernehmen. Anlass für die Forderung sind unter anderem die
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