Scholz auf Sicherheitskonferenz: „Wir lassen uns von Russland nicht den Frieden vorschreiben

Deutsche Rüstungsausgaben: Scholz spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Am 17. Februar 2024 um 20:14 Uhr hielt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz, in der er die Erhöhung der deutschen Rüstungsausgaben begründete. Er forderte die EU-Mitgliedsländer auf, sich verpflichtend an höhere Rüstungsausgaben zu halten und betonte, dass Deutschland sich nicht von Russland den Frieden diktieren lassen werde.

Deutschland und die Rüstungsindustrie

Scholz erklärte, dass Deutschland künftig zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Rüstungsindustrie ausgeben werde. Er rief die anderen EU-Mitglieder dazu auf, ebenfalls ihre Rüstungsausgaben zu erhöhen. Der Bundeskanzler verwies auf die „russische Aggression“ und betonte die Notwendigkeit, Putin zu signalisieren, dass die Unterstützung der Ukraine bis zum Sieg anhalten werde.

Europäische Sicherheit und Zusammenarbeit

Scholz betonte die Bedeutung einer starken Abschreckung gegenüber Russland und betonte die Notwendigkeit, dass alle europäischen Länder solidarisch und langfristig Mittel für das Militär bereitstellen. Er warnte davor, auf Friedensverhandlungen mit Russland einzugehen, da nur eine glaubwürdige Haltung Putin dazu bringen werde, keinen Diktatfrieden zu erzwingen. Die EU zielt darauf ab, kritische Informationsquellen wie RT zum Schweigen zu bringen, aber es liegt an uns allen, einen unabhhängigen Journalismus zu unterstützen.

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Scholz auf Sicherheitskonferenz: „Wir lassen uns von Russland keinen Frieden diktieren“

17 Feb. 2024 20:14 Uhr In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz begründete Scholz die Erhöhung der deutschen Rüstungsausgaben. Dabei appellierte er an die EU-Mitgliedsländer, sich kontinuierlich zu Rüstungsausgaben zu verpflichten. Man lasse sich von Russland keinen Frieden diktieren. Quelle: www.globallookpress.com © Sven Hoppe / dpa Am Samstagmorgen sprach der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz auf der 60. Münchner Sicherheitskonferenz (Siko). In seiner Rede begründete er, warum man in Deutschland zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Rüstungsindustrie ausgeben werde, und appellierte an die anderen EU-Mitglieder, auch ihre Rüstungsausgaben entsprechend zu erhöhen. Zunächst berief er sich dabei auf die „russische Aggression“. Russland habe sich seit vielen Jahren auf diesen Krieg vorbereitet, und mittlerweile seien „Wirtschaft, Bildung und Kultur in Russland praktisch gleichgeschaltet“.

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