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Westafrika rutscht weiter in die Instabilität ab
Demokratische Aussichten in Westafrika gefährdet
ECOWAS-Krise
Die Aussichten für demokratische Fortschritte in Westafrika haben im Jahr 2024 zwei schwere Rückschläge erlitten. Zunächst kündigten am 28. Januar die militärregierten Sahel-Länder Mali, Burkina Faso und Niger ihren Austritt aus der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) an, einem regionalen Wirtschafts- und Diplomatiebündnis. Zweitens verschob der amtszeitbegrenzte Präsident Senegals, Macky Sall, einseitig die für den 25. Februar geplanten Präsidentschaftswahlen; zwei Tage später stimmte ein gefügiges Parlament dafür, den neuen Wahltermin auf den 15. Dezember festzulegen.
Sorgen um demokratische Normen
Die Krise in Senegal und innerhalb der ECOWAS sind auf mehrere Arten miteinander verbunden. Die ECOWAS hat sich bemüht, demokratische Normen in der Region aufrechtzuerhalten, war jedoch in ihren Bemühungen sehr inkonsistent. Zivilpräsidenten überschritten mehrmals ihre Befugnisse, ohne dass die ECOWAS ernsthafte Kritik äußerte. Dies führte zu Staatsstreichen und anderen Formen politischer Unruhen. Die Toleranz der ECOWAS gegenüber zivilem Machtmissbrauch schwächte auch ihre Glaubwürdigkeit bei Verhandlungen mit Putschisten in Mali, Guinea, Burkina Faso und Niger. Der Austritt der Sahel-Juntas aus der ECOWAS wirft zahlreiche Fragen zur Zukunft des Bündnisses auf.
Senegals demokratische Zukunft
Die Verschiebung der Wahlen in Senegal gefährdet die demokratische Entwicklung des Landes erheblich. Die USA haben Bedenken geäußert und fordern eine Einhaltung des Wahltermins. Es sollte jedoch auch darüber nachgedacht werden, wie es zu dieser Situation gekommen ist. Amerikanische Beamte sollten konstruktive Kritik an ihren verbliebenen Verbündeten in der Region üben, um eine weitere Verschlechterung zu verhindern.
Original Artikel Teaser
West Africa continues slide toward instability
Prospects for democratic gains in West Africa have taken two major hits so far in 2024. First, on January 28, the military-ruled Sahelian countries Mali, Burkina Faso, and Niger announced their withdrawal from the Economic Community of West African States (ECOWAS), a regional economic and diplomatic bloc. Second, on February 3, Senegal’s term-limited President Macky Sall unilaterally postponed the country’s presidential elections, scheduled for February 25; a pliant legislature voted two days later to place the new election date on December 15. The U.S., which has looked to ECOWAS as the key front-line diplomatic actor in responding to West Africa’s crises, has cause for concern as well as reasons for reflection — especially about how its aversion to seriously criticizing
