Wie die EU plant, die Meinungsfreiheit im Internet zu beenden und zentral zu zensieren
en die Plattformbetreiber die Möglichkeit, unliebsame Meinungen und Inhalte zu unterdrücken, ohne dass die Nutzer es überhaupt bemerken. Dies führt zu einer einseitigen Informationsvermittlung und einer Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Es ist also durchaus berechtigt, die neue EU-Verordnung kritisch zu hinterfragen und sich Gedanken über die Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit zu machen. Es ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger weiterhin die Möglichkeit haben, sich frei und unabhängig zu informieren und ihre Meinungen zu äußern, auch wenn sie nicht dem Mainstream entsprechen.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Umsetzung der Verordnung in der Praxis gestalten wird und ob tatsächlich eine Einschränkung der Meinungsfreiheit droht. Es ist jedoch wichtig, wachsam zu bleiben und sich gegen jegliche Form von Zensur und Unterdrückung der Meinungsfreiheit zu wehren
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Wie die EU die Meinungsfreiheit im Netz ab sofort beenden und zentral zensieren will
Nicht nur die EU-Kommission steht in den Startlöchern, um das Netz in ihrem Sinn zu zensieren. Auch Nancy Faeser mit ihrem Angriff auf Meinungsfreiheit und und die Herstellung staatlich kontrollierter „sicherer Online-Räume“ dreht die Schraube weiter. Was bleibt nach dem Digital Services Act von unserer Freiheit? Alles scheint wohlvorbereitet. Gerade kam der deutsche Ableger der EU-Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (auch Gesetz über digitale Dienste, GdD, oder Digital Services Act, DSA) in den Bundestag. Nun fordert Nancy Faeser (SPD) die konsequente Anwendung des DSA durch die Kommission. Noch einmal mehr anlässlich Enthüllungen über eine Desinformationskampagne durch „Russenbots“, die das Auswärtige Amt via Spiegel veröffentlicht hat, die aber auch unter Netzjournalisten reichlich Fragen aufgeworfen hat. Auf Unionsebene ist das
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