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Wie sie versuchen, uns das Autofahren zu verbieten – und bereits schrittweise damit beginnen

Published On: 21. Februar 2024 11:20






Kritischer Journalismus ohne Haltung und Ideologie – von Kai Rebmann

Kritischer Journalismus ohne „Haltung“ und Ideologie

Vor einigen Monaten hat reitschuster.de über Pläne berichtet, wonach im Rahmen der viel zitierten „Agenda 2030“ umfassende Einschränkungen der individuellen Freiheitsrechte drohen. Konkret ging es dabei um die sogenannten „C40 Städte“ und Programme wie „Cities Race to Zero“, mit denen mehrere hundert Städte weltweit, darunter auch viele deutsche, die ach so schädlichen CO2-Emissionen möglichst schnell gen Null bewegen wollen. Die Aufregung in den betreffenden Städten war dementsprechend riesig und es folgten teils sehr energische Dementis aus den Rathäusern. Nein, man wolle den Bürgern den Genuss von Fleisch, die Lust auf das Reisen und den Luxus eines eigenen Autos nicht verbieten, so der einhellige Tenor. Derartige Behauptungen seien absurd und entbehrten jeder Grundlage. Natürlich wäre es reichlich naiv, zu glauben, irgendein Bürgermeister oder Kommunalparlament würde sich dazu versteigen, ein solches Verbot offen zu fordern oder gar zu beschließen. In der Praxis geschieht dies auf eine sehr viel subtilere Art und Weise. Der Entzug der individuellen Freiheitsrechte erfolgt in Etappen, scheibchenweise sozusagen. Oder, um es im Geiste der DDR auszudrücken: „Niemand hat die Absicht, das Autofahren zu verbieten.“ Das hat bekanntlich bei den Corona-Maßnahmen schon so gut funktioniert, dass es jetzt in anderen Zusammenhängen geradezu nach Wiederholung schreit. Jedenfalls aus Sicht der rot-grünen Verbotsstrategen – der Frosch im langsam zu sieden beginnenden Wasser lässt grüßen.

Park-Wucher, Kriechspuren und gesperrte Straßen

Für bundesweites Aufsehen hat vor wenigen Tagen die Stadt Koblenz (Rheinland-Pfalz) gesorgt. Dort sollen Halter von SUVs ab März pro Jahr knapp 200 Euro (Beispiel VW Tiguan) für einen Anwohner-Parkplatz berappen und damit rund doppelt so viel wie die Besitzer von Kleinwagen. Dass ein solches Vorgehen weder mit der Einschätzung einschlägig spezialisierter Juristen noch der gängigen Rechtsprechung vereinbar ist, scheint in Koblenz niemanden zu stören. Erst im Juni 2023 hat das Bundesverwaltungsgericht eine ähnliche Gebührenordnung der Stadt Freiburg für unwirksam erklärt. Einige Kilometer weiter südlich, ebenfalls in Rheinland-Pfalz, liegt Landau (50

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Wie sie uns das Autofahren verbieten wollen – und das scheibchenweise schon tun

Zum Inhalt springen Kritischer Journalismus. Ohne „Haltung“. Ohne Belehrung. Ohne Ideologie. Von Kai Rebmann Vor einigen Monaten hat reitschuster.de über Pläne berichtet, wonach im Rahmen der viel zitierten „Agenda 2030“ umfassende Einschränkungen der individuellen Freiheitsrechte drohen. Konkret ging es dabei um die sogenannten „C40 Städte“ und Programme wie „Cities Race to Zero“, mit denen mehrere hundert Städte weltweit, darunter auch viele deutsche, die ach so schädlichen CO2-Emissionen möglichst schnell gen Null bewegen wollen. Die Aufregung in den betreffenden Städten war dementsprechend riesig und es folgten teils sehr energische Dementis aus den Rathäusern. Nein, man wolle den Bürgern den Genuss von Fleisch, die Lust auf das Reisen und den Luxus eines eigenen Autos nicht verbieten, so der einhellige Tenor. Derartige Behauptungen

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