Der übermäßige Einsatz von V-Leuten: Wird der Verfassungsschutz bald selbst als rechtsextrem angesehen

Der Linksstaat gegen die AfD

In seinem fanatischen Bestreben, die AfD als politische Opposition zu eliminieren, schreckt der Linksstaat vor nichts zurück. Er bedient sich staatlich finanzierter Portale wie „Correctiv“, um übertriebene Geschichten über angebliche rechtsradikale „Geheimtreffen“ und Deportationspläne zu verbreiten. Zudem hat der Verfassungsschutz die AfD mit V-Leuten unterwandert, die sogar Straftaten wie Volksverhetzung begehen dürfen.

Manipulation durch den Verfassungsschutz

Laut Berichten sind neben den V-Leuten auch hunderte hauptamtliche Mitarbeiter des Verfassungsschutzes im Einsatz, die in sozialen Netzwerken mit gefälschten Accounts als Rechtsextreme agieren. Der Verfassungsschutz stützt sich in seinen Gutachten über die Radikalität der AfD fast ausschließlich auf Informationen aus sozialen Medien und Chatgruppen, deren Authentizität fragwürdig ist.

Die Rolle des Verfassungsschutzes

Es wird nun juristisch geprüft, ob der Verfassungsschutz weiterhin die AfD überwachen darf. Beobachter vermuten, dass die Behörde ähnlich wie bei der NPD für rechtsradikale Phänomene im Kontext der AfD verantwortlich sein könnte. Es bleibt abzuwarten, ob die Justiz unabhängig genug ist, um dieser Bespitzelung ein Ende zu setzen und die fragwürdigen Praktiken des Verfassungsschutzes aufzudecken.

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Inflationärer Einsatz von V-Leuten: Ist der Verfassungsschutz selbst bald gesichert rechtsextrem?

In seiner Besessenheit, die AfD als politische Opposition auszuschalten, schreckt der Linksstaat vor nichts zurück. Nicht nur, dass er sich staatlich finanzierter Portale wie „Correctiv“ bedient, um aufgebauschte Geschichten über angebliche rechtsradikale „Geheimtreffen“ und Deportationspläne zu verbreiten und diese dann als Vorwand nimmt, um Massendemonstrationen „gegen Rechts“ zu inszenieren, der Verfassungsschutz hat die AfD auch völlig mit V-Leuten unterwandert: Laut „Süddeutscher Zeitung“ sind zusätzlich zu den V-Leuten auch noch “mehrer Hundert hauptamtlicher Verfassungsschutzmitarbeiter im Einsatz, die in sozialen Netzwerken mit gefälschten Accounts als Rechtsextreme posieren”. Es handel sich dabei um, so wörtlich, “virtuelle Agenten“, die im gewissem Rahmen sogar Straftaten begehen dürften – zum Beispiel Volksverhetzung. Unklar sei aber, „in welchen Chatgruppen sie mit ihren rechtsextremen Fake-Accounts mitmischen. Soziale Medien und Chatgruppen

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