Manchmal wünschte ich, dass diejenigen, die sich für die Massenimpfung gegen Covid-19 aussprechen, Tiermedizin studiert hätten... | Stimme für Wissenschaft und Solidarität
Ist das alles? Deutschland hat bisher über 200 Milliarden Euro für den Ukraine-Krieg ausgegeben
Für Faeser stellen weder Linksradikale noch Islamisten eine „Gefahr für die Demokratie“ dar
Ziele des Demokratiefördergesetzes
Am Montag gab Maximilian Kall, der Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, einen Einblick in die Ziele des umstrittenen „Demokratiefördergesetzes“. Kall betonte, dass es darum gehe, Rechtsextremismus zu bekämpfen und die Demokratie zu schützen. Faeser verfolge einen ganzheitlichen Ansatz, der verschiedene Behörden einbezieht, um gegen rechtsextreme Aktivitäten vorzugehen.
Kritik am Gesetz
Florian Warweg von den „Nachdenkseiten“ konfrontierte Kall mit der Frage nach Faesers Drohung, diejenigen, die den Staat verhöhnen, mit einem starken Staat zu konfrontieren. Kritiker bemängeln, dass die Regierung keine fundierten Begründungen für das Gesetz liefert und Oppositionelle als „rechtsextrem“ diffamiert. Es wird kritisiert, dass das Gesetz sich ausschließlich auf Rechtsextreme konzentriert und andere potenzielle Gefahren, wie Linksradikale oder Islamisten, außer Acht lässt.
Kritik an der Regierung
Die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland wird von Kritikern in der aktuellen Regierung und ihren verfassungsfeindlichen Vorstellungen gesehen. Es wird bemängelt, dass die Regierung das Grundrecht auf Meinungsfreiheit einschränkt und Oppositionelle verfolgt. Kritiker fordern die Ablösung der Regierung und die Aufdeckung ihrer gefährlichen Absichten als Warnung vor der Gefahr, die von den eigenen Schützern ausgeht.
Original Artikel Teaser
Von Linksradikalen und Islamisten geht für Faeser keine “Gefahr für die Demokratie” aus
Am Montag gab Maximilian Kall, der Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, einen beredten Einblick in die Ziele, die seine Herrin mit ihrem unsäglichen „Demokratiefördergesetz“ verfolgt. Florian Warweg, von den „Nachdenkseiten“, konfrontierte Kall mit der Frage, was Faeser mit ihrer kürzlichen Drohung: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“, konkret gemeint habe. Eine solche Verhöhnung sei ja bisher „Teil des normalen politischen und medialen Geschehens“ gewesen. Diese Frage beantwortete Kall zwar auch dann nicht, als Warweg sie wiederholt hatte, dafür spulte er jedoch zweimal denselben Wortschwall ab. Es gehe darum, so Kall, „um Rechtsextremismus, so wie das ganze Maßnahmenpaket“ der Ministerin, und natürlich auch „um den Schutz der Demokratie“. Dabei habe Faeser einen „sogenannten ganzheitlichen
Details zu Von Linksradikalen und Islamisten geht für Faeser keine “Gefahr für die Demokratie” aus
