Rechtsstaatlichkeit: Leer oder immer noch relevant

Die Rede vor dem Europäischen Zentrum für Österreichische Wirtschaft in Liechtenstein

Die folgende Rede wurde am 19. Februar im Fürstlichen Weinkeller in Vaduz, Liechtenstein, vor dem Europäischen Zentrum für Österreichische Wirtschaft gehalten. Ich wurde von HSH Prinz Philipp von Liechtenstein für meine Arbeit „Rechtsstaatlichkeit: Die universelle ungeschriebene Verfassung“ mit dem ersten Platz (ex aequo) im Sechzehnten Internationalen Vernon Smith Preis der Stiftung ausgezeichnet. Eure Hoheiten, Vorsitzende und andere geschätzte Gäste, vielen Dank, dass Sie nicht nur meinen Aufsatz als würdig für die Anerkennung durch das Europäische Zentrum für Österreichische Wirtschaft erachtet haben, sondern auch die Zeit gefunden haben, dieses Ereignis mit mir und meinen Mitpreisträgern zu feiern.

Die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit

Viele Gelehrte mögen eine weitere Präsentation über die Rechtsstaatlichkeit in dieser Zeit als abgedroschen empfinden. Nach den Lockdowns von 2020 bis 2022 betrachten viele frei denkende Menschen die Rechtsstaatlichkeit vielleicht als eine Tarnung für Autoritarismus, der sich bestenfalls in der Sprache der Gerechtigkeit versteckt. Aber als Liberale, Libertäre, Freiheitskämpfer und unabhängige Individuen müssen wir eine Rechtsprechung der Freiheit übernehmen. Alle unsere Gegner haben komplexe Rechtsphilosophien entwickelt. Ich befürchte, dass wir zurückbleiben könnten. In diesem Sinne habe ich einen Großteil meiner eigenen Arbeit in Südafrika der Förderung der Rechtsstaatlichkeit gewidmet.

Die Regel des Rechts

Was ist also die Regel des Rechts? Dies ist eine alte Frage, mit der Denker gerungen haben. Aber die meisten Denker über die Rechtsstaatlichkeit stimmen meiner Meinung nach in ihrem letztendlichen Charakter überein. Die folgenden Punkte fassen die Essenz der Rechtsstaatlichkeit genau zusammen: Es ist die rechtliche Institution, die staatliche Willkür regelt oder zu beseitigen versucht. Wie erfüllt diese rechtliche Institution, die Rechtsstaatlichkeit, diese Aufgabe? Nun, sie legt Anforderungen fest, ist aber keineswegs selbst durchsetzend, wie ich denke, dass alle guten Libertären verstehen. Diese Anforderungen sind kurz gesagt: Das Gesetz oder das offiziell, rechtlich anerkannte Verhalten muss erkennbar sein. Mit anderen Worten, die Regel, der die Menschen gehorchen sollen, muss veröffentlicht und bekannt gemacht werden. Und die Regel darf natürlich nicht rückwirkend sein.

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‘Rule of Law’: Vapid or still relevant?

The following is an edited address I delivered to the European Center for Austrian Economics Foundation at the Princely Wine Cellars in Vaduz, Liechtenstein, on 19 February, having been awarded first place (ex aequo) in the Foundation’s Sixteenth International Vernon Smith Prize by HSH Prince Philipp of Liechtenstein for my paper, ‘ Rule of Law: The Universal Unwritten Constitution ’. Your Highnesses, Chair, and other esteemed guests, Thank you, not only for deeming my essay worthy of the recognition of the European Center for Austrian Economics Foundation, but for making the time to celebrate this occasion with me and my fellow prize-winners. To many scholars, another presentation about the Rule of Law might feel worn in this day and age.

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