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Bundestag lehnt TAURUS-Lieferung an die Ukraine mit großer Mehrheit ab
Die Debatte um TAURUS in der Ukraine
Ohne Zweifel: Die Ukraine bräuchte TAURUS, weil die US-Waffenlieferungen immer unsicherer werden. Offenbar hat sich der Kanzler dagegen gestemmt, weil er direkte ukrainische Angriffe auf russisches Territorium fürchtet. Hinter den Kulissen wird ein möglicher Ausweg kolportiert.
Der Bundestag und die Entscheidung
Der Bundestag lieferte am Donnerstag, 22. Februar, in Sachen „Ukraine“ einmal mehr ein verworrenes Schauspiel ab. Die „Ampel“-Fraktionen hatten unter der Überschrift „Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – Die Ukraine und Europa entschlossen verteidigen“ einen 27-Punkte-Katalog vorgelegt. Die namentliche Abstimmung ergab 381 Ja-Stimmen für das „Paket“ (fast ausschließlich aus dem „Ampel“-Lager). 284 Bundestagsabgeordnete stimmten dagegen: CDU/CSU, AfD, Linke/BSW.
Die Bedeutung von TAURUS
Lassen wir die 28 (CDU/CSU) + 27 („Ampel“) = 55 Einzelpunkte bzw. Einzelforderungen auf sich beruhen. Im Kern ging es nur um „TAURUS“. Also um die Lieferung einer nicht näher bezifferten Anzahl des Luft-Boden-Marschflugkörpers, dessen Name TAURUS ausgeschrieben so lautet: „Target Adaptive Unitary and Dispenser Robotic Ubiquity System.“ TAURUS ist ein deutsches Produkt der Firma TAURUS Systems GmbH im bayerischen Schrobenhausen.
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Bundestag mit großer Mehrheit gegen TAURUS-Lieferung an die Ukraine
Ohne Zweifel: Die Ukraine bräuchte TAURUS, weil die US-Waffenlieferungen immer unsicherer werden. Offenbar hat sich der Kanzler dagegen gestemmt, weil er direkte ukrainische Angriffe auf russisches Territorium fürchtet. Hinter den Kulissen wird ein möglicher Ausweg kolportiert. IMAGO / photothek Der Bundestag lieferte am Donnerstag, 22. Februar, in Sachen „Ukraine“ einmal mehr ein verworrenes Schauspiel ab. Die „Ampel“-Fraktionen hatten unter der Überschrift „Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – Die Ukraine und Europa entschlossen verteidigen“ einen 27-Punkte-Katalog vorgelegt. Unter den 27 Punkten wurde in Punkt 3 von der Bundesregierung ohne Konkretisierung gefordert: „Lieferung von zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen und Munition“. Die namentliche Abstimmung ergab 381 Ja-Stimmen für das „Paket“ (fast ausschließlich aus dem „Ampel“-Lager). 284 Bundestagsabgeordnete stimmten dagegen: CDU/CSU, AfD
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