Europa und die Verteidigung der Ukraine

Am 23. Februar 2024 erklärten Vertreter Europas, dass sie fest an der Seite der Ukraine stehen, um deren Sicherheit und Freiheit zu verteidigen. Es wird betont, dass es notwendig ist, Kiew weiterhin mit Waffen und anderen Hilfsgütern zu unterstützen, um diese Ziele zu erreichen.

Europäische Verteidigungsindustrie stärken

Es wird angemerkt, dass in der EU nach Jahren des Schrumpfens zu wenig Waffen und Munition produziert werden. Um dies zu ändern, wird empfohlen, dass die Europäer gemeinsam militärische Pläne entwickeln, um die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken.

Maßnahmen gegen Desinformation

Es wird darauf hingewiesen, dass Maßnahmen gegen Desinformation dringend erforderlich sind, um den Versuchen des russischen Präsidenten entgegenzuwirken, Konflikte in westlichen Gesellschaften zu schüren. Es wird vorgeschlagen, einen EU-Kommissar für Verteidigungsfragen zu ernennen, um diese Herausforderungen anzugehen.

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Von der Leyen und Merz für EU als „echte Verteidigungsunion“

Epoch Times 23. Februar 2024 Europa und die Völker der EU stünden fest an der Seite der Angegriffenen. In der Ukraine gehe es um unsere Sicherheit und Freiheit. Um diese zu bewahren, müsse Kiew nicht nur weiter mit Waffen und anderen Hilfen versorgt werden. Auch innerhalb der EU müsse sich einiges ändern. So würden nach Jahrzehnten des Schrumpfens zu wenig und zu langsam Waffen und Munition produziert. Für die Zukunft heiße das: „Je mehr wir Europäer gemeinsam militärisch planen, desto besser für eine europäische Verteidigungsindustrie.“ Für die Zeit nach der Europawahl fordern von der Leyen und Merz die Ernennung eines EU-Kommissars, der sich ausschließlich mit Verteidigungsfragen befasse. Auf der Ebene der Mitgliedstaaten seien, nach dem Vorbild Frankreichs, Maßnahmen gegen Desinformation

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