Die USA steuern auf ein Budgetdesaster zu

Das Weiße Haus lenkt die Vereinigten Staaten in einen finanziellen Abgrund, aus dem es möglicherweise nicht mehr herauskommen kann. Die Biden-Regierung vergrößert die Verteidigungsindustrie, um ausländische Rüstungsverpflichtungen zu erfüllen, anstatt die notwendigen Kompromisse für einen effektiven Haushalt zu treffen. Ihre neue Nationale Verteidigungsindustriestrategie legt einen Plan vor, um einen „generationswechsel“ der Verteidigungsindustriebasis zu „katalysieren“ und den „strategischen Moment“ zu nutzen – der rhetorisch von Wettbewerb mit China dominiert wird, aber auch von der Unterstützung der USA für den Kampf der Ukraine gegen Russland und der militärischen Kampagne Israels im Gazastreifen geprägt ist.

Reduzierung der Verteidigungsindustriekapazität

Statt ihre maximalistische nationale Sicherheitsstrategie zu überdenken, setzt die Biden-Regierung weiterhin darauf. Sie schlägt eine Investitionsgeneration vor, um eine Rüstungsindustrie auszubauen, die insgesamt nicht den Kosten-, Zeit- und Leistungsstandards entspricht. Und wenn ihre Strategie ein Hinweis ist, hat die Regierung keine Vision dafür, wie sie letztendlich die industrielle Kapazität des US-Militärs reduzieren kann. Als der Kalte Krieg endete, schrumpfte der nationale Sicherheitshaushalt. Der damalige Verteidigungsminister Les Aspin und sein Stellvertreter William Perry luden Industrieführer zu einem Treffen ein, um ihre Konsolidierung zu fördern, das später als das „Letzte Abendmahl“ bekannt wurde. Rüstungshersteller sollten sich zusammenschließen oder aus dem Geschäft ausscheiden. So reduzierten sie ihre industrielle Kapazität von über 50 Hauptauftragnehmern auf nur noch fünf.

Erhöhung der militärisch-industriellen Basis

Die USA geben mehr für die nationale Sicherheit aus als die nächsten 10 Länder zusammen, wobei sie China allein um mehr als 30% übertreffen. Ironischerweise erkennt die Regierung in der Strategie an, dass „die wirtschaftliche Sicherheit Amerikas und die nationale Sicherheit sich gegenseitig verstärken“, und erklärt, dass „die militärische Stärke des Landes teilweise von unserer allgemeinen wirtschaftlichen Stärke abhängt“. Die Strategie besagt weiterhin, dass die Optimierung der Verteidigungsbedürfnisse des Landes in der Regel Kompromisse zwischen „Kosten, Geschwindigkeit und Umfang“ erfordert. Sie erwähnt jedoch nicht die Qualität der industriellen Produktion – wohl der größte Kompromiss, den die US-Regierung bei der militärischen Beschaffung eingegangen ist.

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Biden wants to put the US on permanent war footing

The White House is steering the United States into a budgetary ditch it may not be able to get out of. The Biden administration is supersizing the defense industry to meet foreign arms obligations instead of making tradeoffs essential to any effective budget. Its new National Defense Industrial Strategy lays out a plan to “catalyze generational change” of the defense industrial base and to “meet the strategic moment” — one rhetorically dominated by competition with China, but punctuated by U.S. support for Ukraine’s fight against Russia and Israel’s military campaign in Gaza. Instead of reevaluating its maximalist national security strategy, the Biden administration is doubling down. It is proposing a generation of investment to expand an arms industry that, overall

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