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Die schwindende Glaubwürdigkeit der EU im Nahen Osten

Published On: 24. Februar 2024 15:46

EU’s Naval Operation in the Red Sea

Die EU hat offiziell am 19. Februar ihre Marineoperation im Roten Meer gestartet, um internationale Handelsschifffahrt vor Angriffen der Houthi-Milizen zu schützen. Diese Angriffe haben erhebliche Auswirkungen auf die EU-Mitgliedsstaaten, da die Umleitung von Schiffen aus dem Roten Meer zu Lieferverzögerungen und erhöhten Kosten führt. Rund 40% des Handels der EU mit dem Nahen Osten und Asien verläuft durch das Rote Meer, weshalb der Schutz dieser Schifffahrtsroute ein wichtiges wirtschaftliches und sicherheitspolitisches Interesse für die EU darstellt.

Herausforderungen für die EU

Nur vier Länder der 27 Mitgliedsstaaten – Frankreich, Deutschland, Italien und Belgien – haben zugesagt, Kriegsschiffe für die neue Operation bereitzustellen. Die defensive Natur der Operation wirft die Frage auf, wie effektiv sie gegen die Houthi-Bedrohung sein wird. Die EU-Schiffe dürfen nur auf Houthi-Ziele feuern, wenn sie selbst oder die zu schützenden Handelsschiffe angegriffen werden. Dies schließt präventive Maßnahmen gegen Houthi-Raketenbatterien aus. Die EU könnte gezwungen sein, offensive Maßnahmen zu ergreifen, wenn die Houthis weiterhin europäische Schiffe angreifen.

EU’s Position zu Israel und Gaza

Einige Akteure in der EU fordern eine Waffenembargo gegen Israel und die Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel aufgrund von Verstößen gegen die Menschenrechte. Die EU hat jedoch bisher vermieden, echte Konsequenzen für Israels Verhalten zu ziehen. Solange die EU dies vermeidet, wird sie weiterhin an Einfluss im Nahen Osten verlieren. Es bleibt abzuwarten, wie die EU mit den anhaltenden Konflikten in Gaza und im Roten Meer umgehen wird und ob sie in der Lage sein wird, eine Deeskalation in der Region zu erreichen.

Original Artikel Teaser

The EU’s flagging credibility in the Middle East

With no ceasefire in the war between Israel and Hamas in sight and Houthi forces in Yemen still firing missiles and drones at commercial shipping in the Red Sea, the EU’s efforts at addressing conflict in Gaza and its broader regional ramifications keep flailing. After weeks of discussions, the EU officially launched its naval operation in the Red Sea on February 19 to protect international commercial shipping from Houthi attacks. The Houthis claim they wantto force a ceasefire in Gaza. Yet, while the ceasefire remains elusive, the attacks impose real costs on EU members: the EU commissioner for economy Paolo Gentiloni recently estimated that the rerouting of shipping from the Red Sea has increased delivery times for shipments between Asia

Details zu The EU’s flagging credibility in the Middle East

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