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Ein Abgeordneter im Bundestag wird gerügt, weil er die deutsche Flagge zeigt
Deutscher Abgeordneter zeigt Fahne im Bundestag
Ein Mitglied der AfD hat während einer Rede im Bundestag die deutsche Fahne präsentiert. Dies führte zu einem Ordnungsruf – eine unvorstellbare Reaktion in jedem anderen Land der Welt.
Aktuelle Stunde zur Meinungsfreiheit in Deutschland
Die AfD-Fraktion im Bundestag hat eine Aktuelle Stunde zum Thema „Meinungsfreiheit in Deutschland“ beantragt. Kritisiert werden unter anderem das „Demokratiefördergesetz“ der Regierung und die zunehmende Einschränkung des Meinungsaustauschs. Abweichende Ansichten werden in Deutschland staatlich verfolgt und öffentlich diffamiert, so die AfD.
Ordnungsruf für das Zeigen der Fahne
Der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt hielt eine emotionale Rede, in der er eine kleine Deutschlandfahne hochhielt und aus der Nationalhymne zitierte. Daraufhin erhielt er zwei Ordnungsrufe von Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas. Diese begründete die Maßnahme damit, dass das Parlament ein Ort des Wortes sei und nicht des Zeigens von Fahnen. Der Vorfall wurde von der AfD-Fraktion auf X (ehemals Twitter) veröffentlicht.
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Im Bundestag erhält ein Abgeordneter einen Ordnungsruf, weil er die deutsche Fahne zeigt
Ein Abgeordneter der AfD hat bei einer Rede im Bundestag die deutsche Fahne gezeigt. Dafür wurde ihm – undenkbar in jedem anderen Land der Welt – ein Ordnungsruf erteilt. vonAnti-Spiegel 24. Februar 2024 16:37 Uhr Die AfD-Fraktion im Bundestag hat am Freitag eine Aktuelle Stunde zum Thema „Meinungsfreiheit in Deutschland“ beantragt. Die AfD kritisiert unter anderem das von der Regierung beschlossene sogenannte „Demokratiefördergesetz“, an dem George Orwell seine wahre Freude gehabt hätte, sowie die zunehmend verengten Debattenräume und die staatliche Repression. Von der Regierungslinie abweichende Ansichten werden in Deutschland vom Staat verfolgt und in der Öffentlichkeit diffamiert, so die AfD. Der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt hielt eine emotionale Rede, an deren Ende er eine kleine Deutschlandfahne hoch hielt und aus der
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