Die Auswirkungen der CIA-Folter- und Missbrauchsprogramme

Das Erbe des CIA-Folter- und Missbrauchsprogramms behindert weiterhin die Guantanamo-Prozesse derjenigen, die für die Bombardierung der USS Cole im Jahr 2000, die Anschläge vom 11. September 2001 und die Nachtclub-Bombardierung in Indonesien im Jahr 2002 verantwortlich sind. Die verschiedenen Angeklagten wurden in CIA-Geheimgefängnissen dem Waterboarding, schmerzhaften Fesselungen und Einzelhaft unter dunklen, kerkerähnlichen Bedingungen jahrelang ausgesetzt. Die CIA hat die relevanten Dokumente klassifiziert, um Peinlichkeiten zu vermeiden und nicht legitime Geheimnisse zu schützen. Darüber hinaus gab es nie eine Verantwortlichkeit für die Schlüsselpersonen, die an diesen beschämenden Handlungen beteiligt waren.

John Yoo und Jay Bybee

Yoo war im Büro des Rechtsberaters im Justizministerium tätig und Bybee war der stellvertretende Generalstaatsanwalt. Sie waren hauptsächlich für eine Reihe von Foltermemoranden zwischen 2002 und 2005 verantwortlich. Diese Memoranden genehmigten die Techniken der „erweiterten Befragung“ und behaupteten, die rechtlichen Grenzen für die Folter von Gefangenen festzulegen. Die CIA ignorierte von Anfang an die Grenzen. Die Foltermaßnahmen wurden beim systematischen Missbrauch von Gefangenen im Guantanamo Bay-Gefangenenlager ab 2002 und in der Abu-Ghraib-Einrichtung nach der US-Invasion des Irak im Jahr 2003 eingesetzt. Diese Handlungen wurden von anderen ehemaligen Mitgliedern der Bush-Regierung als Kriegsverbrechen angesehen.

CIA-Direktor John Brennan

Brennan war persönlich dafür verantwortlich, die Untersuchung des Senats zum Folterprogramm zu stoppen. Er log, als er bestritt, die Durchdringung von Senatscomputern zur Auffindung von Dokumenten in den Händen von Kongressermittlern autorisiert zu haben. Seine Handlungen verletzten die Gewaltenteilung, und er hätte von Präsident Barack Obama abgesetzt werden sollen. Als er nach dem Hacken der Senatscomputer durch die CIA befragt wurde, sagte er, dass solche Anschuldigungen „jenseits des Bereichs der Vernunft“ lägen. Die damalige Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Senats, Senatorin Dianne Feinstein (D/CA), setzte sich durch, und ihr Ausschuss veröffentlichte ein 549-seitiges Buch, das zu dem Schluss kam, dass Folter keine nützlichen Informationen lieferte; dass die CIA ihre schlimmsten Praktiken versteckte; und dass die Folter begann, bevor die Memoranden des Justizministeriums verfasst wurden. Die CIA log regelmäßig im Weißen Haus zu diesen Themen.

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CIA’s Torture and Abuse: America’s Shame!

The legacy of the CIA’s torture and abuse program continues to obstruct the Guantanamo trials of those responsible for the bombing of the USS Cole in 2000; the 9/11 bombings in 2001; and the nightclub bombing in Indonesia in 2002.  The various defendants were subjected to waterboarding in CIA secret prisons; painful shackling; and solitary confinement in darkened dungeon-like conditions for years.  The CIA has classified the relevant documentation to avoid embarrassment and not to protect legitimate secrets.  Moreover, there was never any accountability for the key individuals involved in these shameful acts. John Yoo and Jay Bybee : Yoo was assigned to the Office of Legal Counsel in the Department of Justice and Bybee was the assistant attorney general. 

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