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Leise Anzeichen von Widerstand
Demokratiekontrollgesetz: Ein Wettlauf gegen die Zeit
Derzeit scheint es nicht so auszusehen, als ob Nancy Faeser und Lisa Paus mit ihrem Lieblingsprojekt, dem Demokratiekontrollgesetz, einen Durchbruch erzielen könnten. Die FDP steht unter Druck und die Union wird scharf kritisiert. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, der die Realität der Bürger im Land widerspiegelt.
Nancy Faeser und ihr Allmachtsstreben
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigt deutlich, dass sie zwischen Ohnmachtsangst und Allmachtsstreben schwankt. Nachdem sie bei den Wahlen in Hessen nur den dritten Platz erreichte, setzt sie nun auf ein Demokratiefördergesetz, das vor allem linke NGOs finanziell unterstützen soll. Kritische Meinungsäußerungen sollen kontrolliert und unterdrückt werden, um abweichende Stimmen im Keim zu ersticken.
Die Herausforderungen für Nancy Faeser
Die Zeit drängt, während die Realität immer mehr in das Leben der Bürger eindringt und die regierenden Parteien keine Lösungen bieten. Nancy Faeser versucht im Wettlauf gegen die Zeit, einen Kompromiss mit der FDP für das Demokratiefördergesetz zu finden. Die CDU/CSU als größte Oppositionsfraktion stellt sich jedoch gegen eine Grundgesetzänderung zugunsten des Bundesverfassungsgerichts. Die Zukunft des Demokratiekontrollgesetzes bleibt somit ungewiss.
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Leise Anzeichen für Gegenwind
Momentan sieht es nicht nach dem Durchmarsch aus, den Nancy Faeser und Lisa Paus für ihr Lieblingsprojekt Demokratiekontrollgesetz wünschen. Die FDP ist unter Druck und die Union harsch kritisiert. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit – und die Lebenswirklichkeit der Bürger im Land. IMAGO Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kann kaum verbergen, dass sie ständig zwischen Ohnmachtsangst und Allmachtsstreben schwankt. Hessische Ministerpräsidentin wollte sie werden. Aber ihre Partei mit ihr als Spitzenkandidatin landete am 8. Oktober 2023 im vormaligen SPD-Stammland Hessen auf Platz 3 – und das sogar hinter der AfD. Personalrochaden exekutiert sie nach Gutsherrinnenart, und damit der Betroffene nicht aufmuckt, bekommt er ein Schweigegeld von 20.000 Euro. „Demokratie“ wird nach der Methode „La démocratie, c’est moi!“ interpretiert. Dementsprechend
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